Klaus-Rainer Rupp: „Es ist absolut richtig, dass die Bremer Straßenreinigung vollständig rekommunalisiert und die Beschäftigten nach dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) bezahlt werden sollen. Auch bei der Abfallentsorgung wäre eine vollständige Rekommunalisierung die wirtschaftlich beste Lösung.“ Weiterlesen

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine können deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall ihre Umsätze und Gewinne exorbitant steigern. Und das unter wirtschaftspolitischen Bedingungen, die weder angemessen noch gerecht sind. Die Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft fordert deshalb in einem Positionspapier die… Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp kommentiert: „Das Kämpfen hat sich gelohnt – nicht nur für die öffentliche Hand, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger in Bremen! Die Rekommunalisierung von Hansewasser bedeutet nämlich niedrigere Abwassergebühren und das heißt im Klartext: Wir leisten einen Beitrag zur Senkung der Mietnebenkosten für alle!“ Weiterlesen