Die Haltung vieler Kommunen zur Eigentumspolitik im Bereich der Daseinsvorsorge hat sich in den lezten Jahren fühlbar gewandelt. Nachdem lange Zeit in vielen Kommunen öffentliche Aufgaben und dafür zuständige Kommunalunternehmen privatisiert oder auf dem Weg von Leistungsverträgen oder Ausschreibungen fremdvergeben wurden, ist inzwischen ein Trend… Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp verteidigt die jüngsten Beschlüsse des Senats: „Mit der Notlage reagiert der Senat angemessen auf die Situation unseres Bundeslands. Die Wirkungen der Mehrfachkrise aus Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Energiepreisanstieg und Klimakrise bestehen fort. Die Folgen reichen von Kliniken und ÖPNV, die sich noch nicht erholt haben und… Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp kritisiert das Geschäftsgebaren der Geldinstitute: „Indirekt bereichern sich die Banken im großen Stil an der Inflation und den anschließenden Zinserhöhungen der Zentralbank. Das finde ich erst recht verwerflich, weil gleichzeitig das Filialnetz und die Zahl der Ansprechpartner*innen in den Quartieren ausgedünnt werden, was gerade… Weiterlesen