Herzlich willkommen auf meiner Webseite!
Ich freue mich, dass Sie sich für meine politische Arbeit interessieren. Auf den folgenden Seiten entdecken Sie mehr über mich und meine politischen Ansätze. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.
Für weitere Informationen empfehle ich Ihnen das umfangreiche Internetangebot meines Bremer Landesverbandes oder meiner Bürgerschaftsfraktion.
Atomtransporte durch das Land Bremen
Die Teilentwidmung der bremischen Häfen gilt nur für Kernbrennstoffe im Sinne § 2 Abs. 1 Atomgesetz. Der Umschlag von Vorprodukten und Abfallstoffen von Brennelementen ist nach wie vor erlaubt. Die letzten veröffentlichten Daten über Atomtransporte durch Bremen beziehen sich auf das Jahr 2016. Weiterlesen
Senat beschließt letzte Tranche des Bremen-Fonds – keine Kürzungen notwendig
Klaus-Rainer Rupp freut sich, dass es keine Streichungen bei Vorhaben geben wird, die aus dem Bremen-Fonds finanziert werden. „Was hat die Opposition gegen uns gewettert. Jetzt ist das eingetreten, was wir schon damals der Kritik entgegnet haben: Nichts wird gestrichen. Es gibt keine finanzielle Katastrophe.“ Weiterlesen
Meine aktuellsten Initiativen
Aktuelle Stunde: Übergewinnsteuer
Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der Bremer Senat hat die Preissteigerungen zum Anlass genommen und hat eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, die darauf abzielt, solche kriegsbedingten, leistungslosen Gewinne mit einer sog. Übergewinnsteuer zu belegen. Weiterlesen