Klaus-Rainer Rupp kommentiert: „Aus purer Ideologie über 11.000 Arbeitsplätze zu gefährden und den Ausfall von Millionen an Steuereinnahmen einfach so zu ignorieren, ist nicht nur verantwortungslos, sondern ein wirtschaftspolitischer Amoklauf. Offensichtlich will die FDP aktiv eine Werftenkrise 2.0 herbeiführen, die Bremen auf Jahrzehnte sozial,… Weiterlesen

Die Haltung vieler Kommunen zur Eigentumspolitik im Bereich der Daseinsvorsorge hat sich in den lezten Jahren fühlbar gewandelt. Nachdem lange Zeit in vielen Kommunen öffentliche Aufgaben und dafür zuständige Kommunalunternehmen privatisiert oder auf dem Weg von Leistungsverträgen oder Ausschreibungen fremdvergeben wurden, ist inzwischen ein Trend… Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp verteidigt die jüngsten Beschlüsse des Senats: „Mit der Notlage reagiert der Senat angemessen auf die Situation unseres Bundeslands. Die Wirkungen der Mehrfachkrise aus Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Energiepreisanstieg und Klimakrise bestehen fort. Die Folgen reichen von Kliniken und ÖPNV, die sich noch nicht erholt haben und… Weiterlesen