Klaus-Rainer Rupp kommentiert: „Die Kommunen sind bundesweit chronisch unterfinanziert – nicht nur in Bremen und Bremerhaven. Sie können weder aktiv gestalten noch die Bedürfnisse vor Ort ausreichend bedienen – das Leben der Bürger*innen verschlechtert sich. Wenn der Bund zusätzliche Gesetze und Maßnahmen zu Lasten der Kommunen beschließt, muss er… Weiterlesen

Presseeinladung der Fraktion zu einer Diskussionsrunde mit Carl Mühlbach (FiscalFuture), Klaus-Rainer Rupp (MdBB Die Linke), Doris Achelwilm (MdB Die Linke) und Katja Pusch (Moderation) am Mittwoch, den 8. Oktober 2025 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Weserterrassen (Osterdeich 70B, 20205 Bremen). Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp: „Es ist absolut richtig, dass die Bremer Straßenreinigung vollständig rekommunalisiert und die Beschäftigten nach dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) bezahlt werden sollen. Auch bei der Abfallentsorgung wäre eine vollständige Rekommunalisierung die wirtschaftlich beste Lösung.“ Weiterlesen