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Meine Pressemitteilungen

Eckwerte verabschiedet: Etappenziel erreicht, aber Bergwertung kommt noch

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zum Eckwertebeschluss des Senats für die Aufstellung der Haushalte 2022 und 2023. „Um zukünftige Haushalte zu sichern und die Kosten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie fairer zu verteilen, ist es unserer Ansicht nach notwendig, diejenigen Unternehmen, die während der... Weiterlesen


VVN/BdA wieder gemeinnützig – Linksfraktion fordert weiter die Erweiterung der Abgabenordnung

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zur Entscheidung des Finanzamts in Berlin, das der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN/BdA Bundesverband) die Gemeinnützigkeit für das Steuerjahr 2019 wieder zuerkannt hat. „Der jetzige Bescheid für den VVN-Bundesverband ist ein wichtiger Schritt. Das... Weiterlesen


Bremen-Fonds und Klimatopf: Wirtschaftliche Förderung und sozialer Ausgleich!

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zum Beschluss des Senats über die erste Tranche des Bremen-Fonds. "Mit den 181 Millionen Euro für die Aktionsprogramme schaffen wir die Voraussetzungen, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie mit mittel- und langfristigen Maßnahmen zu... Weiterlesen


Neuer Plan für die Jacobs-Uni erfüllt zentrale Kriterien

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, und Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, zu den neuen Investoren, die die Jacobs University Bremen (JUB) in einen Campus für Künstliche Intelligenz (KI) umbauen wollen: Weiterlesen


Erste Lesung des Doppelhaushalts 2020 und 2021

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zu der heutigen Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft und dem Auftakt der parlamentarischen Beratungen zum Doppelhaushalt: 2020/21. Weiterlesen