Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Meine Pressemitteilungen

BREBAU-Bericht im Controllingausschuss: Weitere Fragen müssen geklärt werden

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Vorsitzender des Controllingausschusses und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zu den Diskriminierungsvorwürfen bei der Bremer Wohnungsbaugesellschaft BREBAU. „Wir brauchen unbedingt eine weitere Prüfung der Vergabepraxis der BREBAU – im Interesse der Kund*innen aber auch, um die Glaubwürdigkeit der... Weiterlesen


Casino Bremen in die öffentliche Hand!

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zur Gesetzesänderung, mit der die Übernahme der Spielbank vorbereitet werden kann. „Eine Spielbank in öffentlicher Hand bildet so ein Gegengewicht zu der ausufernden Online-Spielwelt und stärkt nebenbei die öffentlichen Einnahmen durch teils beträchtliche... Weiterlesen


Gute Reinigung braucht gute Arbeitsbedingungen und mehr Wertschätzung!

Presseerklärung von Ingo Tebje, arbeitspolitischer Sprecher der Fraktion, und dem haushaltspolitischen Sprecher der Fraktion, Klaus-Rainer Rupp, zur heutigen Demo der kommunalen Reinigungskräfte der Stadt Bremen, die für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Weiterlesen


Eckwerte verabschiedet: Etappenziel erreicht, aber Bergwertung kommt noch

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zum Eckwertebeschluss des Senats für die Aufstellung der Haushalte 2022 und 2023. „Um zukünftige Haushalte zu sichern und die Kosten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie fairer zu verteilen, ist es unserer Ansicht nach notwendig, diejenigen Unternehmen, die während der... Weiterlesen


VVN/BdA wieder gemeinnützig – Linksfraktion fordert weiter die Erweiterung der Abgabenordnung

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zur Entscheidung des Finanzamts in Berlin, das der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN/BdA Bundesverband) die Gemeinnützigkeit für das Steuerjahr 2019 wieder zuerkannt hat. „Der jetzige Bescheid für den VVN-Bundesverband ist ein wichtiger Schritt. Das... Weiterlesen