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Meine Pressemitteilungen

Neuer Plan für die Jacobs-Uni erfüllt zentrale Kriterien

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, und Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, zu den neuen Investoren, die die Jacobs University Bremen (JUB) in einen Campus für Künstliche Intelligenz (KI) umbauen wollen: Weiterlesen


Erste Lesung des Doppelhaushalts 2020 und 2021

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zu der heutigen Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft und dem Auftakt der parlamentarischen Beratungen zum Doppelhaushalt: 2020/21. Weiterlesen


Corona-Pandemie: Alles Nötige tun

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zu den ersten finanziellen Notmaßnahmen des Senats: Weiterlesen


Beschluss zur Rekommunalisierung der Straßenreinigung schafft Voraussetzungen für gerechtere Löhne

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zum Beschluss der Verwaltungsrates der Bremer Stadtreinigung, die Weichen für die Rekommunalisierung der Straßenreinigung zu stellen: Weiterlesen


VVN/BdA nun auch von Entzug der Gemeinnützigkeit betroffen – Gemeinnützigkeitsrecht muss erweitert und modernisiert werden

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zur parlamentarischen Initiative von RGR: Weiterlesen