Klaus-Rainer Rupp kommentiert: „Immer wieder wird kolportiert, dass der Rückkauf von Hansewasser annähernd 500 Millionen Euro kosten würde, was dieses Vorhaben tatsächlich unrealistisch dastehen ließe. Wir wissen nun, dass die zu zahlende Summe, abhängig vom gewählten Rekommunalisierungsmodell, viel kleiner ist, den kommunalen Haushalt eher nicht… Weiterlesen

Presseeinladung der Linksfraktion Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp erklärt zum Umstand, dass im Bildungshaushalt voraussichtlich ca. 45 Mio. € für dieses Jahr fehlen: „Die konzentrierten Bemühungen um eine bessere Steuerungs- und Prognosefähigkeit im Bildungshaushalt sind zu begrüßen und dringend notwendig. Das zugrunde liegende Problem, dass mehr Kinder mehr Ausgaben erfordern, kann aber nur der… Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp kommentiert: „Aus purer Ideologie über 11.000 Arbeitsplätze zu gefährden und den Ausfall von Millionen an Steuereinnahmen einfach so zu ignorieren, ist nicht nur verantwortungslos, sondern ein wirtschaftspolitischer Amoklauf. Offensichtlich will die FDP aktiv eine Werftenkrise 2.0 herbeiführen, die Bremen auf Jahrzehnte sozial,… Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp verteidigt die jüngsten Beschlüsse des Senats: „Mit der Notlage reagiert der Senat angemessen auf die Situation unseres Bundeslands. Die Wirkungen der Mehrfachkrise aus Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Energiepreisanstieg und Klimakrise bestehen fort. Die Folgen reichen von Kliniken und ÖPNV, die sich noch nicht erholt haben und… Weiterlesen