Klaus-Rainer Rupp kommentiert: „Das Kämpfen hat sich gelohnt – nicht nur für die öffentliche Hand, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger in Bremen! Die Rekommunalisierung von Hansewasser bedeutet nämlich niedrigere Abwassergebühren und das heißt im Klartext: Wir leisten einen Beitrag zur Senkung der Mietnebenkosten für alle!“ Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp kommentiert: „40 Mio. € hat das Land Bremen pro Jahr mit der Vermögensteuer zwischen 1990 und 1996 eingenommen. Heute wäre es noch deutlich mehr, würde die Bundesregierung die Vermögensteuer wieder erheben. Denn die Vermögen wachsen schnell. Derzeit kann man davon ausgehen, dass der Vermögensstand in Deutschland 3-mal so groß ist… Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp kommentiert: „Immer wieder wird kolportiert, dass der Rückkauf von Hansewasser annähernd 500 Millionen Euro kosten würde, was dieses Vorhaben tatsächlich unrealistisch dastehen ließe. Wir wissen nun, dass die zu zahlende Summe, abhängig vom gewählten Rekommunalisierungsmodell, viel kleiner ist, den kommunalen Haushalt eher nicht… Weiterlesen

Presseeinladung der Linksfraktion Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp erklärt zum Umstand, dass im Bildungshaushalt voraussichtlich ca. 45 Mio. € für dieses Jahr fehlen: „Die konzentrierten Bemühungen um eine bessere Steuerungs- und Prognosefähigkeit im Bildungshaushalt sind zu begrüßen und dringend notwendig. Das zugrunde liegende Problem, dass mehr Kinder mehr Ausgaben erfordern, kann aber nur der… Weiterlesen