Herzlich willkommen
auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.
Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.
Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.
News
Aus der Bürgerschaft berichtet
„Ich werbe dafür, den Blick mehr aufs Ganze zu richten und die Sanierungsberichte so auszuweiten, dass auch sozialen Kriterien und Infrastrukturkennzahlen mit reinkommen. Dann kann man nämlich wirklich abschätzen, wie es um die Stabilität in Bremen bestellt ist“, Weiterlesen
Bremer Kliniken beschäftigten das Parlament
Die Abgeordneten diskutierten die Senatsantwort auf eine Große Anfrage. „Bei den kommunalen Kliniken hat die Koalition versagt, dies lässt sich nicht schönreden“, so Klaus-Rainer Rupp am Redepult. Weiterlesen
Marode Brücken der Bremer Autobahn
Über die Lesum führt eine Brücke der A27. Diese ist marode, muss saniert werden und wird deshalb ab dem 17. Dezember teilgesperrt. Die liberale Partei hatte daher diese Aktuelle Stunde beantragt. „Ich habe mir die Frage gestellt: Hätte die FDP eine Lösung für dieses Problem? Die Liberalen sind mit verantwortlich für eine Politik von... Weiterlesen
Aktuelle Pressemitteilungen
LINKE unterstützt Verdi-Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit in der Entsorgung
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Forderung der tarifgebundenen Beschäftigten der Entsorgung Nord (ENO) und der tariflosen ehemaligen Nehlsen-Mitarbeiter*innen der neugeschaffenen Abfalllogistik Bremen (ALB): Weiterlesen
Zusätzliche Einnahme-Ausfälle bei der GeNo nicht bestätigt - vorhandene Probleme sind gravierend genug
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion für Haushalt und Finanzen, zum geplanten Verlust der GeNo: Weiterlesen
Talk am Donnerstag – Wer bekommt das Geld?
Presseeinladung der Fraktion: Weiterlesen
LINKE kritisiert Tariflosigkeit des halbkommunalen Bremer Abfall-Betriebes
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Tarigpolitik der neu gegründeten Abfalllogistik Bremen GmbH: Weiterlesen
‚Neue Straßenbahn' ohne neue Gleise ist kein großer Wurf
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, die neue Straßenbahnlinie 5 vorgestellt, die auf bereits vorhandenen Gleisen den Bahnhof und das Messezentrum an den südlichen Teil der Überseestadt anbinden soll: Weiterlesen
Senat schenkt der Jacobs University 46 Millionen Euro
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, und Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, zum Entwurf des Wirtschaftsressorts: Weiterlesen
LINKE kritisiert 46 Millionen Euro-Geschenk für die Jacobs University scharf – Überführung in das öffentliche Hochschulsystem muss kommen
Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, und Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zu den Medienberichten: Weiterlesen
185 Millionen für die GeNo: Teure Flickschusterei aber keine dauerhafte Lösung
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zu übereinstimmenden Medienberichten, demzufolge der gestrige Koalitionsausschuss von SPD und GRÜNEN beschlossen hat, der städtischen Klinik-Gesellschaft Gesundheit Nord eine Eigenkapitalerhöhung von 185... Weiterlesen
Mit Steuern umsteuern! Millionärssteuer für Bremen!
Presseeinladung der Fraktion: Weiterlesen
Plant der Senat bereits weitere Zahlungen an die Jacobs-Universität? LINKE fragt nach
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, und Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, zum laufenden Betrieb der privaten Jacobs University Bremen: Weiterlesen
Aktuelle parlamentarische Initiativen
Öffentliche Finanzierung des ÖPNV, SPNV und Bahnverkehrs
Die in den letzten Jahrzehnten vollzogene und sich weiter rasant fortsetzende Digitalisierung in allen Lebens-, Schul- und Arbeitsbereichen hat zu gravierenden Veränderungen sowohl im Alltag jedes Einzelnen, als auch im Globalen geführt. Dies betrifft sowohl die Ausstattung mit digitalen Endgeräten... Weiterlesen
Keine weiteren Ticketpreiserhöhungen - Preismoratorium für den ÖPNV und Schienennahverkehr
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen
Wir bei Twitter
Besserer Schutz durch Anonymität: „Wir freuen uns sehr über den Beschluss, weil dieses Angebot ganz real die Situat… twitter.com/i/web/status/1…
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