Herzlich willkommen
auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.
Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.
Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.
News
Zivilgesellschaftliches Engagement fördern
Der Bundesfinanzhof hat Anfang des Jahres im sogenannten attac-Urteil über Fragen der Gemeinnützigkeit im Zusammenhang mit politischem Engagement entschieden, und die Abgabenordnung dabei zu Lasten vieler zivilgesellschaftlicher Vereine, die sich politisch betätigen, eng ausgelegt: „Die Verfolgung politischer Zwecke ist im Steuerrecht nicht... Weiterlesen
Neuer Fraktionsvorstand und Sprecher*innen-Funktionen
Die Linksfraktion hat auf ihrer heutigen Sitzung ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Sofia Leonidakis und Nelson Janßen wurden von den Abgeordneten einstimmig gewählt und werden in Zukunft den Fraktionsvorsitz in Form einer gleichberechtigten Doppelspitze wahrnehmen. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Miriam Strunge und... Weiterlesen
Konstituierung der neuen Linksfraktion und Wahl des Fraktionsvorstandes
Heute haben sich die gewählten Abgeordneten der Partei DIE LINKE zur konstituierenden Sitzung der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft versammelt und in Gegenwart einer Mitarbeiterin des Landeswahlleiters die Wahl zum Abgeordneten angenommen. Auf dieser Sitzung wurde auch der neue Fraktionsvorstand gewählt, der zunächst bis Ende... Weiterlesen
Aktuelle Pressemitteilungen
VVN/BdA nun auch von Entzug der Gemeinnützigkeit betroffen – Gemeinnützigkeitsrecht muss erweitert und modernisiert werden
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zur parlamentarischen Initiative von RGR: Weiterlesen
Linksfraktion hat neuen Fraktionsvorstand gewählt
Die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft hat auf ihrer heutigen Sitzung ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Sofia Leonidakis und Nelson Janßen wurden von den Abgeordneten einstimmig gewählt und werden in Zukunft den Fraktionsvorsitz in Form einer gleichberechtigten Doppelspitze... Weiterlesen
Konstituierung der neuen Linksfraktion und Wahl des Fraktionsvorstandes
Presseinformation der Fraktion: Weiterlesen
LINKE unterstützt Verdi-Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit in der Entsorgung
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Forderung der tarifgebundenen Beschäftigten der Entsorgung Nord (ENO) und der tariflosen ehemaligen Nehlsen-Mitarbeiter*innen der neugeschaffenen Abfalllogistik Bremen (ALB): Weiterlesen
Zusätzliche Einnahme-Ausfälle bei der GeNo nicht bestätigt - vorhandene Probleme sind gravierend genug
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion für Haushalt und Finanzen, zum geplanten Verlust der GeNo: Weiterlesen
Talk am Donnerstag – Wer bekommt das Geld?
Presseeinladung der Fraktion: Weiterlesen
LINKE kritisiert Tariflosigkeit des halbkommunalen Bremer Abfall-Betriebes
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Tarigpolitik der neu gegründeten Abfalllogistik Bremen GmbH: Weiterlesen
‚Neue Straßenbahn' ohne neue Gleise ist kein großer Wurf
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, die neue Straßenbahnlinie 5 vorgestellt, die auf bereits vorhandenen Gleisen den Bahnhof und das Messezentrum an den südlichen Teil der Überseestadt anbinden soll: Weiterlesen
Senat schenkt der Jacobs University 46 Millionen Euro
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, und Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, zum Entwurf des Wirtschaftsressorts: Weiterlesen
LINKE kritisiert 46 Millionen Euro-Geschenk für die Jacobs University scharf – Überführung in das öffentliche Hochschulsystem muss kommen
Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, und Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zu den Medienberichten: Weiterlesen
185 Millionen für die GeNo: Teure Flickschusterei aber keine dauerhafte Lösung
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zu übereinstimmenden Medienberichten, demzufolge der gestrige Koalitionsausschuss von SPD und GRÜNEN beschlossen hat, der städtischen Klinik-Gesellschaft Gesundheit Nord eine Eigenkapitalerhöhung von 185... Weiterlesen
Mit Steuern umsteuern! Millionärssteuer für Bremen!
Presseeinladung der Fraktion: Weiterlesen
Plant der Senat bereits weitere Zahlungen an die Jacobs-Universität? LINKE fragt nach
Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, und Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, zum laufenden Betrieb der privaten Jacobs University Bremen: Weiterlesen
Aktuelle parlamentarische Initiativen
Effekte einer Rekommunalisierung der Straßenreinigung
Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen
Zivilgesellschaftliches Engagement fördern: Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren und erweitern
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD: Weiterlesen
Wir bei Twitter
.@SofiaLeonidakis in der #HBBue zum TOP Sprachförderung
"Kommunikation ist für den Menschen der Schlüssel zur Welt.… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter