Meine Anfragen

Öffentliche Finanzierung des ÖPNV, SPNV und Bahnverkehrs

17. Oktober 2018

Die in den letzten Jahrzehnten vollzogene und sich weiter rasant fortsetzende Digitalisierung in allen Lebens-, Schul- und Arbeitsbereichen hat zu gravierenden Veränderungen sowohl im Alltag jedes Einzelnen, als auch im Globalen geführt. Dies betrifft sowohl die Ausstattung mit digitalen Endgeräten wie die Frage eines entsprechend kompetenten… Weiterlesen

Entwicklung des Baumbestandes und Bewirtschaftung durch den Umweltbetrieb

17. April 2018

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2017

16. April 2018

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Sparsam, wirkungsarm, männerzentriert? Zur Bilanz der Wirtschaftsförderung nach dem Landesinvestitionsförderprogramm (LIP) und seiner Arbeitsplatzeffekte 2007-2017

23. März 2018

Große Anfrage Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Entwicklung der Ticketpreise im öffentlichen Personennahverkehr und Perspektiven für eine klimaverträgliche Mobilität für Alle

20. März 2018

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Zukünftige Trassenführung der B6n

16. Februar 2018

Große Anfrage LINKE: Weiterlesen

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.