Meine Anfragen

Tarifeinheit in der Straßenreinigung Bremen

12. April 2021

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen

10. November 2020

Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE: Weiterlesen

Atomtransporte durch das Land Bremen seit dem 1. Oktober 2016

22. September 2020

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2019

15. April 2020

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Effekte einer Rekommunalisierung der Straßenreinigung

5. Dezember 2019

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Öffentliche Finanzierung des ÖPNV, SPNV und Bahnverkehrs

17. Oktober 2018

Die in den letzten Jahrzehnten vollzogene und sich weiter rasant fortsetzende Digitalisierung in allen Lebens-, Schul- und Arbeitsbereichen hat zu gravierenden Veränderungen sowohl im Alltag jedes Einzelnen, als auch im Globalen geführt. Dies betrifft sowohl die Ausstattung mit digitalen Endgeräten wie die Frage eines entsprechend kompetenten… Weiterlesen

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.