Meine politischen Ziele

Das Versprechen, die Globalisierung bringe Wohlstand für alle, hat sich nicht erfüllt. Im Gegenteil: Die Kluft zwischen Arm und Reich innerhalb der Gesellschaft wird immer größer. Motor dieser Art von Globalisierung sind die internationalen Finanzmärkte. BankerInnen und FinanzmanagerInnen setzen täglich Milliardenbeträge auf den Finanzmärkten um und nehmen über ihre Anlageentscheidungen immer mehr Einfluss auf die gesellschaftliche Entwicklung. Damit untergraben die Finanzmärkte die Demokratie. 

Meine ehrenamtliche Tätigkeit als Finanzreferent bei attac hat mir geholfen,  mich als Bürgerschaftsabgeordneter selbst schnell in den bremischen Haushalt einzulesen. Weitreichende Debatten um Bürgerbeteiligung in der Kommune und im Land haben eine Menge Ansätze geliefert, um in Bremen Politik zu machen. Einmal mehr zeigt sich die Wichtigkeit von Netzwerken vor Ort, die nicht gegeneinander diskutiert werden dürfen.

Heutzutage handelt es sich doch um ein offenes Geheimnis, dass sich finanziell gut situierte, mitunter prominente Personen ihrer Verantwortung gegenüber der Allgemeinheit durch Steuerflucht entziehen. Dieser Tatsache gilt es mit zielorientierten Konzepten entgegen zu wirken. Mein Protest richtet sich gegen die weltweit wachsende soziale Ungleichheit, gegen eine Globalisierung, die nur an mächtigen Wirtschaftsinteressen orientiert ist. 

Die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen, die Entwicklung von Selbstbestimmung und Demokratie und der nachhaltige Schutz der Natur sollen auch vorrangige Ziele von Politik und Wirtschaft sein. Der gigantische Reichtum muss gerecht verteilt werden. 

Die neoliberale Politik  muss durch eine Assoziation freier Menschen in einem demokratischen Sozialismus ersetzt werden!