Veranstaltungseinladung: Weg von der Schuldenbremse – aber wie?

Am 8. Oktober diskutiert die Fraktion Die Linke über die Schuldenbremse und ihre Auswirkungen auf Bremen und Bremerhaven. Die Debatte findet von 19:00 bis 21:00 Uhr im Bürgerhaus Weserterrassen statt. Teilnehmen werden Carl Mühlbach (Fiscal Future), Doris Achelwilm (MdB Die Linke) und Klaus-Rainer Rupp (MdBB Die Linke).

Denn in die Schuldenbremse ist Bewegung gekommen. Die neue Koalition im Bund hat bereits in den Sondierungen erhebliche Veränderungen an der Schuldenbremse vorgenommen: Ein zusätzliches, kreditfinanziertes Sondervermögen Infrastruktur über 500 Milliarden; die Ausnahme der Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse; eine Lockerung der Schuldenbremse für die Bundesländer. Inzwischen hat die Expertenkommission zur Schuldenbremse ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll bis Jahresende einen Vorschlag zur Reform der bisherigen Regelungen vorlegen.

Grund genug, sich näher anzusehen: Wie wirkt sich die Schuldenbremse auf Bremen und Bremerhaven aus? Was sind die Knackpunkte einer Reform? Geht nur ganz oder gar nicht? Und was muss durch höhere Steuern auf große Vermögen und Einkommen erledigt werden, und was durch flexiblere Verschuldungsmöglichkeiten des Staates?

Als Gesprächspartner steht Ihnen vorab Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion, zur Verfügung. Hier die Eckdaten:

• Was: Diskussion: Weg von der Schuldenbremse – aber wie?
• Wann: Mittwoch, 8.10.25, 19:00 Uhr
• Wo: Bürgerhaus Weserterrassen, Osterdeich 70B, 20205 Bremen
• Wer: Carl Mühlbach (FiscalFuture) | Klaus-Rainer Rupp (MdBB Die Linke) | Doris Achelwilm (MdB Die Linke) | Moderation: Katja Pusch

Die Veranstaltung ist kostenlos und eine Anmeldung nicht erforderlich.