Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen

Waffen, Munition und Rüstungsgüter, die über Bremische Häfen umgeschlagen werden, sind als solche nicht vollständig in den landesrechtlichen Vorschriften erfasst. Im Informationssystem der Bremischen Häfen muss allerdings der Umschlag von Gefahrgütern gespeichert werden. Bestimmte Waffensysteme wie Torpedos oder Raketen und diverse Arten Munition können so abgefragt werden.

Regelmäßige Anfragen der Linksfraktion haben ergeben, dass in Bremen und Bremerhaven in den Jahren 2011 bis 2018 rund 7.700 Container mit 100.000 Tonnen Munition und Gefahrgütern aus dem Rüstungsbereich für den Export umgeschlagen worden sind.

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