Datenschutzerklärung

Ich nehme den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halte mich an die entsprechenden Regeln der Datenschutzgesetze und der EU-Datenschutzgrundverordnung. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen und rechtlich zulässigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die hier erhobenen Daten verkauft oder auf Plattformen in Drittländern (beispielsweise Facebook) eingespeist.  Die Daten werden auch nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn im Einzelfall liegt eine entsprechende Rechtsgrundlage vor. Ich werde in diesen Fällen eine entsprechende Datenverarbeitung erklären oder Ihre Einwilligung einholen. Auch sonst gehe ich mit Ihren Daten sorgfältig um und achte mit geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen auf Datensparsamkeit und Datensicherheit.

Wenn Sie mir eine Mail schreiben oder anrufen, oder auf anderen Wegen personenbezogene Daten mittteilen, verarbeite ich gemäß der Datenschutzgrundverordnung diese Daten. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie der Datenschutz gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Dieser Server erhebt und speichert automatisch in seinen Logfiles Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

Diese Daten sind für uns nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung automatisch gelöscht.

Zur Verbesserung dieses Onlineangebots werten ich die Benutzung der Website gelegentlich aus. Diese Seite erstellt hierfür Besucher*innenstatistiken unter Nutzung der open source Webanalysesoftware Piwik. Diese analysiert die Zugriffe auf diesem Portal mittels einer Javaskript-Einfügung den Webseiten und einigen wenigen Identifikationsdateien (sog. Cookies). Zur Verbesserung dieses Internetangebotes ist diese Erhebung notwendig und in meinem berechtigten Interesse.

Piwik speichert standardmäßig die IP-Adresse aller Nutzer*innen, es sei denn, Sie widersprechen entsprechend (siehe unten). Den Empfehlungen der datenschutzfreundlichen "Wir speichern nicht"-Selbstverpflichtungsinitiative folgend, benutzen ich Piwik deshalb in einer angepassten Form, bei der die IP-Adresse ihres Computers bzw. Endgerätes standardmäßig anonymisiert wird (die letzten sechs Ziffern bzw. 2 bytes der IP-Adresse werden nicht erfasst). Das heißt: Auch die Auswertung dieser Daten ist nicht individuell zuzuordnen, sondern gibt nur einen statistischen Überblick. Mehr Informationen dazu hier.

Widerspruch gegen die Erstellung von Nutzungsprofilen

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung Ihrer Daten auf dieser Webseite und ihren Unterwebseiten nicht einverstanden sind, können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend jederzeit widersprechen. Sie können auf unterschiedliche Weise die Erhebung und Aufzeichnung Ihrer Zugriffe blockieren:

Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen und folgender Prinzipien: Artikel 6 (1) lit. a, b und c sowie 9 (2) lit. d der EU-DSGVO und §25 Abs 1 BDSG. Außerdem:

Meine Begründung im Sinne der DSGVO ist das berechtigte Interesse, insbesondere die Verbesserung dieses  Angebotes und der Betrieb dieses Webauftritts sowie die Erfüllung an mich herangetragener Wünsche, Fragen, Anregungen usw. („Bürger*innen-Post“) und die parlamentarische Arbeit gemäß Bremer Landesverfassung.

Als Mitglied der Bürgerschaft habe ich ein verfassungsrechtlich abgesichertes Recht bzw. die politische Aufgabe, die Wähler*innen zu vertreten. Deshalb verarbeiten ich Ihre personenbezogenen Daten, wenn Sie sich an mich wenden, um ihrem Anliegen und meine verfassungsmäßigen Aufgabe gerecht zu werden.   

Verarbeitung personenbezogener Daten

Wenn Sie das Kontaktformular auf dieser Webseite nutzen, werden diese Daten verschlüsselt übermittelt und nur zum Zweck der Bearbeitung der Anfrage genutzt.

Persönliche Daten, die Sie mir elektronisch per Email oder Kontaktformular oder telefonisch übermitteln, z.B. Ihren Namen, Postanschrift, E-Mail-Adresse oder andere persönlichen Angaben, werden nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet, sicher verwahrt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn im Einzelfall liegt eine entsprechende Rechtsgrundlage vor. Die Daten werden nach Ablauf der mit dem Zweck der Datenspeicherung verbundenen Frist gelöscht. Ich nutze diese personenbezogenen Daten, um Ihr jeweiliges Anliegen zu bearbeiten, zum Beispiel, wenn Sie eine Frage gestellt haben, die ich beantworten will (berechtigtes Interesse).

Weiterleitung an Dritte

Für eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte müssen vereinfacht gesagt folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

Bevor ich Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen einer Verarbeitung an Dritte weiterleiten, werde ich Ihrerseits eine Einwilligung einholen, Ihre Daten pseudonymisieren („ein Mensch hat gefragt, ob man bei diesem Problem etwas machen kann“) bzw. Ihnen die entsprechenden Kontaktdaten der meiner Meinung nach  zuständigen Stelle mitteilen.

Die Weiterleitung von Emails innerhalb der Bürgerschaftsfraktion (zwischen Abgeordneten und Mitarbeiter*innen) liegt in meinem berechtigten Interesse, Anliegen fachlich korrekt zu bearbeiten, es sei denn, bestimmte Fragen sind mit besonderer Vertraulichkeit zu behandeln.

Dienste von Dritten

Diese Webseite verwendet eingebundene YouTube-Videos. Dadurch werden schon bei Aufruf der Webseite Cookies auf dem System der NutzerInnen abgelegt. Um dies zu verhindern, muss das in den Browser-Einstellungen blockiert werden.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch YouTube (Google) finden Sie unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Die Webseite verwendet außerdem sogenannte Social Plugins von Facebook, Twitter und Google+ mit denen Artikel dieser Webseite in Sozialen Medien geteilt werden können. Diese Buttons sind mit den entsprechenden Logos markiert. Wenn Sie dieses Plugin durch Anklicken des jeweiligen Buttons aufrufen, wird eine Verbindung z.B. zu den Facebook-Servern hergestellt, wenn Sie diese Buttons nicht anklicken, unterbleibt die Datenübertragung („2 Klicks für mehr Sicherheit“). Damit werden Daten an ein außereuropäisches Drittland übertragen. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Datenverarbeitung durch Dritte wie Facebook oder andere Anbieter. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Social-Media-Plattformen, über diesbezügliche Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Deiner Privatsphäre finden sich in den Datenschutzhinweisen der jeweiligen Anbieter.

Bei der Einbindung weiterer Dienste von Dritten, insbesondere Social Media, übermittelt diese Webseite keine Daten, sondern stellt einen Link zu meinen Angeboten auf diesen Plattformen zu Verfügung. Die Datenverarbeitung dort obliegt den Datenschutzregelungen der jeweiligen Plattform und schließt gegebenenfalls die Übermittlung von Daten außerhalb des Anwendungsbereiches des europäischen Datenschutzrechtes ein. Hierfür übernehme ich  keinerlei Verantwortung.

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Auskunftsrecht, Recht auf Korrektur und Löschung

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Sie haben das Recht auf Berichtigung oder Löschung sowie Einschränkung der Verarbeitung der Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an den Datenschutzbeauftragten der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft unter datenschutzbeauftragter@linksfraktion-bremen.de  wenden.

Quelle: http://www.klaus-rainer-rupp.de/service/datenschutz/