1. Oktober 2010

Rede zur Privatisierung der Abwasserentsorgung

DIE LINKE forderte mit einem Antrag, von der weiteren Privatisierung der Abwasserentsorgung Abstand zu nehmen.

Wie Presseberichten zu entnehmen war, plant der Senat, seinen bereits 2008 gefassten Beschluss zur Gründung einer privatrechtlich organisierten kommunalen Abwasser GmbH (KAB) umzusetzen. Hintergrund dieses Vorhabens sind die im bundesweiten Vergleich nach Einschätzung des Senats sehr hohen Abwassergebühren, die Bremer BürgerInnen und Firmen zu bezahlen haben.

Für Klaus-Rainer Rupp gehört  die Abwasserentsorgung zum Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge und damit prinzipiell in öffentliche Hand. „Das einzig sinnvolle und verantwortbare Vorgehen gegen die hohen Abwasserpreise in Bremen ist daher eine Rekommunalisierung der Hansewasser. Damit würde sowohl die Umsatzsteuerpflicht als auch die Gewinn-Abführung an die anderen Gesellschafter hinfällig“, meinte der umweltpolitische Sprecher der LINKEN in der Debatte.

Klicken Sie bitte hier, wenn Sie die Rede von Klaus-Rainer Rupp im Video verfolgen möchten. 


Quelle der Filmbeiträge: www.radioweser.tv