Hier können Sie ausgewählte Reden von Klaus-Rainer Rupp nachlesen beziehungsweise im Video ansehen.

Quelle der Mitschnitte: Radio Weser.TV

Meine Reden
29. Mai 2009

Erleichterung der Volksgesetzgebung und Weiterentwicklung des Wahlrechts

Der Landtag behandelte in zweiter Lesung den Antrag zur „Erleichterung der Volksgesetzgebung und Weiterentwicklung des Wahlrechts“ sowie einem Änderungsantrag dazu. Für Klaus-Rainer Rupp ist der zentrale Kritikpunkt am vorgelegten Koalitionsentwurf, dass zu viele Unterschriften (20 Prozent der Wahlberechtigten) in zu geringer Zeit gesammelt... Mehr...

 
28. Mai 2009

Grundgesetz-Änderung zum Neuverschuldungsverbot nicht unterzeichnen!

Im Antrag der LINKEN „Grundgesetz-Änderung zum Neuverschuldungsverbot nicht unterzeichnen!“ wird der Senat aufgefordert, der geplanten Einführung eines generellen Schuldenverbots im Grundgesetz nicht im Bundesrat zuzustimmen. Klaus-Rainer Rupp meinte in der Debatte: „Das Neuverschuldungsverbot hört sich gut an, ist aber eine bunt verpackte Falle.... Mehr...

 
28. Mai 2009

Schuldenstand Bremens

Die aktuellen Steuerschätzungen lassen in den kommenden drei Jahren einen massiven Einbruch der Einnahmen Bremens erwarten, die bis Ende 2011 zu einer Schuldenneuaufnahme von circa 3 Mrd. Euro führen werden. Mehr...

 
1. Mai 2009

Koalitionsantrag überschreitet nicht die Minimalrelavanzgrenze

Die Koalition wollte das Umweltbewusstsein stärken und dabei die Potenziale aller Bevölkerungsgruppen ausschöpfen. Laut Rot-Grün haben MigrantInnen und ärmeren Menschen ein mangelndes Umweltbewusstsein. Um dies zu ändern, sollten unter anderem „zielgruppenspezifische Informationsstrategien“ erprobt werden. Klaus-Rainer Rupp sprach dem Antrag in... Mehr...

 
29. April 2009

Grünen-Antrag nur Effekthascherei: autofreier Sonntag

Die Abgeordneten sprachen sich mehrheitlich dafür aus, am 6. September 2009 von 9 bis 19 Uhr die Bremer Innenstadt autofrei zu lassen. Ausnahmen für AnwohnerInnen soll es geben. DIE LINKE enthielt sich der Stimme, da es sich um eine rein symbolische Maßnahme handelt, die keinen nennenswerten Effekt auf den CO2-Ausstoss hat. Das beabsichtigte... Mehr...

 
29. April 2009

Quatiersbus in Gröpelingen

Seit über drei Jahren fordert der Gröpelinger Beirat fraktionsübergreifend gemeinsam mit den EinwohnerInnen die Einrichtung eines Quartiersbusses im Stadtteil. Raimund Gaebelein, Gröpelinger Kommunalpolitiker der LINKEN, bemängelte bereits 2006, dass rund 18.000 Betroffene für die BASG als KundInnen anscheinend nicht interessant genug seien. DIE... Mehr...

 
20. März 2009

Einleitung salzhaltiger Abwässer

Klaus Rainer Rupp kritisierte bei der Behandlung des Antrages „Keine Entscheidungen über die Einleitung salzhaltiger Abwässer der Kali-Industrie ohne alle Anrainer der Flussgebietsgemeinschaft Weser“, dass DIE LINKE diese interfraktionäre Vorlage anscheinend nicht vorab mit unterschreiben sollte, obwohl die Linksfraktion dem Papier und der... Mehr...

 
20. März 2009

Stadtmusikanten

In der Debatte um den Standort der Stadtmusikanten stellte Klaus-Rainer Rupp fest, dass es wichtigere Themen in Bremen gibt: „Ich hätte mir gewünscht, dass man die Mittelverteilung aus dem Konjunkturprogramm II in die Stadtteile ähnlich intensiv diskutiert hätte. Dies ist eine deutlich wichtigere Frage.“ Die Reden von Klaus-Rainer Rupp zum... Mehr...

 
20. März 2009

Verkehrsinfrastruktur in der Region sichern

Dem Gesetzesentwurf von SPD, CDU, Grüne und FDP  „Verkehrsinfrastruktur in der Region sichern – Gemeinderat Lilienthal muss Blockade gegen die Linie 4 aufgeben“ erteilten die Abgeordneten der LINKEN ebenfalls ihre Zustimmung. Bekannter weise hat sich der Gemeinderat überraschend gegen eine Verlängerung der Straßenbahnlinie 4, die derzeitig in... Mehr...

 
20. März 2009

Nachtragshaushalt

Insgesamt zwölf Änderungsanträge hat die Linksfraktion für den von der Koalition eingebrachten Nachtragshaushalt gestellt. DIE LINKE reagiert damit auf die soziale Schieflage im kleinsten Bundesland. Rund ein Viertel aller Bremerinnen und Bremer sind arm oder von Armut bedroht. Klaus-Rainer Rupp betonte in der Debatte, es sei angesichts von... Mehr...

 

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