Hier können Sie ausgewählte Reden von Klaus-Rainer Rupp nachlesen beziehungsweise im Video ansehen.

Quelle der Mitschnitte: Radio Weser.TV

Meine Reden
27. August 2010

Rede zur Aktuellen Stunde über die Privatisierung des Abwasserbereichs

Heftig diskutierten die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde die Privatisierung des Abwasserbereichs im Jahr 1999. Seitdem ist der Abwasserpreis für die BremerInnen hoch. „Wer nicht bereit ist, frühere Auffassungen bei Bedarf zu überdenken, ist ein ideologischer Dogmatiker", rief Klaus-Rainer Rupp in der Debatte dem früheren... Mehr...

 
26. August 2010

Rede zu den kommunalen Finanzen Bremens

Die Bürgerschaft beschäftigte sich mit dem Antrag „Keine weiteren Steuersenkungen – kommunale Finanzen sichern und stärken“. Nach Auffassung der LINKEN sind die dort enthaltenen Aufforderungen an den Senat, sich im Bundesrat für eine Reihe von Vorhaben einzusetzen, die einer weiteren Austrocknung der kommunalen Finanzen entgegenwirken sollen,... Mehr...

 
17. Juni 2010

Aktuelle Stunde zur Sicherheit der Ölförderung vor der deutschen Küste

Vor gut zwei Monaten explodierte die Bohrplattform „Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko. Elf Arbeiter starben bei der größten Umweltkatastrophe in der Geschichte der USA. Täglich sprudeln seither geschätzte 9,5 Millionen Liter Öl ins Meer und bedrohen Natur, Menschen und Tiere. In wenigen Wochen soll der Ölteppich auch das europäische... Mehr...

 
17. Juni 2010

Debatte zur Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung

Ab 2020 dürfen Bund und Länder keine neuen Schulden mehr aufnehmen. So steht es seit einigen Monaten im Grundgesetz. Die bürgerliche Opposition wollte diese sogenannte Schuldenbremse nun auch in der Landesverfassung verankert wissen. Jedoch ohne Erfolg. DIE LINKE votierte gegen den Antrag, weil die mit der Schuldenbremse manifestierten... Mehr...

 
17. Juni 2010

Debatte zur Einleitung salzhaltiger Abwässer in die Werra bzw. Weser

Die Abgeordneten diskutierten den Bericht des Senats über die Einleitung salzhaltiger Abwässer der Kali-Industrie, ohne jedoch alle Anrainer der Flussgebietsgemeinschaft Weser mit einzubeziehen. Die Bundesländer Ländern Hessen und Thüringen haben dazu mit der Firma K+S Kali GmbH eine Vereinbarung unterzeichnet. Demnach will K+S bis zum Jahr... Mehr...

 
20. Mai 2010

Aktuellen Stunde zum Thema „Euro-Krise und Steuerschätzung

In der Aktuellen Stunde zum Thema „Euro-Krise und Steuerschätzung – Handlungsfähigkeit des Staates sichern!“ vertrat Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion, insbesondere die These, dass zur Handlungsfähigkeit des Staates dringend eine Verbesserung und Sicherung der Einnahmen gewährleistet werden müsse. Die bremischen... Mehr...

 
22. April 2010

Rede zum Antrag "Antrag "Steuerhinterziehung im Land Bremen verhindern"

DIE LINKE forderte in einem Antrag, die Steuerhinterziehung im Land Bremen zu verhindern. Die übrigen Fraktionen wollten dies anscheinend nicht und lehnten diese Vorlage ab. Klaus-Rainer Rupp zeigte sich überrascht, dass der Staat zwar mit gestohlenen Daten eine Steuergerechtigkeit herstellen will, er aber wohl nicht willig sei, die herrschenden... Mehr...

 
18. März 2010

Atomtransport auf der A1 bei Bremen

Innensenator verweigerte sich bei der Aktuellen Stunde zu Atomtransporten.  Mehr...

 
18. März 2010

Zur Regierungserklärung

Rupp bezeichnet in der Debatte um die Regierungserklärung die Haushaltskonsolidierung des Senats als Illusion.  Mehr...

 
18. Dezember 2009

Haushaltsaufstellung

Während gestern im Haus der Bremischen Bürgerschaft der Haushalt für das Jahr 2010 verabschiedet wurde, demonstrierten vor dem Gebäude viele BremerInnen für ein vernünftiges Schulsystem, für Armutsbekämpfung und Jugendarbeit in den Stadtteilen, für ein ÖBS sowie für einen preiswerten öffentlichen Nahverkehr. Mehr...

 

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