Hier können Sie ausgewählte Reden von Klaus-Rainer Rupp nachlesen beziehungsweise im Video ansehen.

Quelle der Mitschnitte: Radio Weser.TV

Meine Reden
10. November 2010

Rede zum Kreislaufwirtschaftsgesetz

Die Vorgaben der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie verlangen eine Anpassung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes noch in diesem Jahr. Die Abgeordneten forderten gestern den Senat auf, sich bei den kommenden Beratungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Bundesrat dafür einzusetzen, dass im Sinne der Daseinsvorsorge die Kommunen ... Mehr...

 
10. November 2010

Rede zur Fahrradnutzung

Fahrradnutzung stärken Die Verbraucherzentrale hat in einer Untersuchung herausgestellt, dass die Situation für Bremer FahrradfahrerInnen im Vergleich zu anderen Städten problematisch ist. Es fehlt an beleuchteten, überdachten und sicheren Abstellmöglichkeiten in bahnhofsnahen Lagen. Außerdem forderte Klaus-Rainer Rupp in seinem Redebeitrag... Mehr...

 
10. November 2010

Rede zum Maut-Ausweichverkehr

In Wolmertshausen werden die Simon-Bolivar-Str., Hermann-Ritter-Str. und Hempenweg  von Maut-Ausweichverkehr genutzt. Der Senat will nun eine Verkehrszählung durchführen und die entsprechenden Straßen ‚absehbar‘ aus dem LKW-Führungsnetz herausnehmen. Klaus-Rainer Rupp stimmte in seiner Rede dem Vorhaben zu. Die Rede des Abgeordneten... Mehr...

 
1. Oktober 2010

Rede zur Privatisierung der Abwasserentsorgung

DIE LINKE forderte mit einem Antrag, von der weiteren Privatisierung der Abwasserentsorgung Abstand zu nehmen. Wie Presseberichten zu entnehmen war, plant der Senat, seinen bereits 2008 gefassten Beschluss zur Gründung einer privatrechtlich organisierten kommunalen Abwasser GmbH (KAB) umzusetzen. Hintergrund dieses Vorhabens sind die im... Mehr...

 
1. Oktober 2010

Rede zum Umweltbewusstsein der BürgerInnen

Die Koalition wollte das Umweltbewusstsein stärken – und die Potenziale aller Bevölkerungsgruppen ausschöpfen. In der Mitteilung des Antrages steht wenig  Aufregendes, zumal ein Umweltinformationskonzept vom Senat abgelehnt wird, obwohl die Landesregierung an anderer Stelle angibt, dass Kostenersparnis, nicht Umweltschutz an erster Stelle... Mehr...

 
1. Oktober 2010

Rede zur Städtebauförderung

Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant für das Haushaltsjahr 2011 eine Halbierung der Mittel in der Städtebauförderung. Aus diesem Grund debattierten die Abgeordneten über einen Antrag ‚Kahlschlag bei Städtebauförderung verhindern!‘.  Für Klaus-Rainer Rupp ist eine Kürzung dieser Mittel ein schwerwiegender Nachteil für Stadtentwicklung,... Mehr...

 
1. Oktober 2010

Rede zum Armuts- und Reichtumsbericht 2009

Die Bürgerschaft debattierte den Senatsbericht über Strategien und Maßnahmen zur Armutsbekämpfung im Land Bremen. Klaus-Rainer Rupp bekräftigte in der Debatte, dass die Maßnahmen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht 2009 nicht aufgegriffen würden. „Zum Beispiel steht als Maßnahme im Lebenslagenbericht ein kostenfreier oder günstiger ÖPNV für... Mehr...

 
1. Oktober 2010

Rede zur Beauftragung von externen Gutachter- und Beratungsaufträgen

Die Abgeordneten diskutierten die Beauftragung von externen Gutachter- und Beratungsaufträgen. Klaus-Rainer Rupp bekräftigte in seiner Rede, dass die Offenlegung dieser Aufträge ein wirksames Mittel sei, um ein Ausufern der ‚Gutachterites‘ zu begrenzen. „Eigene Kompetenzen der Verwaltung und Politik in Bremen müssen stärker genutzt... Mehr...

 
1. Oktober 2010

Rede zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken

Mit den Stimmen der LINKEN beschloss die Bürgerschaft, dass der Senat gegen die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken klagen soll. Klaus-Rainer Rupp freute in der Debatte, dass die SPD inzwischen von ihrer Haltung abgerückt sei, die friedliche Nutzung der Atomkraft in den Mittelpunkt ihrer Politik zu... Mehr...

 
1. Oktober 2010

Rede zu WiN

Die KomunalpolitikerInnen setzten sich lebhaft mit dem Antrag "Zukunft geWINnen - WIN Programm fortsetzen!" auseinander. Ende dieses Jahres läuft die zweite Förderperiode des Senatsprogramms „Wohnen in Nachbarschaften (WiN)“ aus. Für Klaus-Rainer Rupp kann man zwar auch mit den begrenzten Mitteln für WIN-Projekte (ca. 1,5 Mio. Euro)... Mehr...

 

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