Hier können Sie ausgewählte Reden von Klaus-Rainer Rupp nachlesen beziehungsweise im Video ansehen.

Quelle der Mitschnitte: Radio Weser.TV

Meine Reden
12. Dezember 2010

Hulsberg-Quartier sozial, ökologisch und demokratisch gestalten

Drei Viertel des Geländes am Klinikum Mitte werden in den nächsten Jahren in Wohnraum umgewandelt, eine große Herausforderung für die Stadtentwicklung. Klaus-Rainer Rupp begrüßte für die Fraktion den Antrag von Rot-Grün, der die Entwicklung des neuen Stadtteils sozial und ökologisch verträglich gestalten will und Bürgerbeteiligung bei den ... Mehr...

 
12. Dezember 2010

Sanierungskosten des Standesamtes

Gut 5,4 Millionen Euro kostet die Sanierung des Gebäudes in der Hollerallee, welches das Standesamt beherbergt.  Zuviel für den Senat, der deshalb nach einen neuen Standort sucht. Klaus-Rainer Rupp meinte in der Debatte, dass die denkmalsgeschützte Villa trotz der hohen Kosten saniert werden sollte, da es sich hier um ein öffentliches ... Mehr...

 
12. Dezember 2010

Änderung des Bremischen Energiegesetzes: Neuregelung des Vollzugs der Energieeinsparverordnung und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes im Land Bremen

Mit diesem Gesetzesentwurf sollen Bundesgesetze auf die Landesebene übertragen werden. Ziel sind Energieeinsparungen bei Neubauten, die anhand eines Kriterienkataloges förderungsfähig sind. Klaus-Rainer Rupp begrüßte den „Gebäude-TÜV, der im späteren Vollzug zu Energieeinsparungen führen wird. Das ist eine wichtige Verpflichtung. Man muss... Mehr...

 
12. Dezember 2010

Landeshaushalt 2011

Wenn’s uns Geld geht, wird es hitzig. So auch bei der gut vierstündigen Debatte um den Bremer Landeshaushalt. Erstmals kommt dabei die Schuldenbremse, auf die man sich bundesweit und unter Mithilfe des Bremer Senats geeinigt hat, zum Tragen. Demnach darf das kleinste  Bundesland, wie alle anderen auch, ab 2020 keine neuen Schulden mehr... Mehr...

 
12. November 2010

Rede zur Offshore-Windkraft

Um den Ausbau erneuerbarer Energien zu unterstützen, forderten CDU und Koalition die Möglichkeiten von Landes- und Bundesbürgschaften im Bereich der Offshore-Windkraft zu prüfen. Im Plenum bestand Konsens darüber, dass Offshore-Energie zwar technisch besonders voraussetzungsvoll aber ebenso chancenreich ist. Schließlich bieten sich hier große... Mehr...

 
12. November 2010

Rede zur Erhöhung der Grunderwerbssteuer

Die Bürgerschaft beschloss mit den Stimmen der LINKEN die Erhöhung der Grunderwerbssteuer. Für Klaus-Rainer Rupp ist diese Erhöhung deshalb gerechtfertigt, da mit dieser Steuer auch ein Gegenwert wie ein Haus beziehungsweise ein Grundstück erworben wird. Die Rede des Abgeordneten können Sie hier im Video verfolgen. Quelle der Filmbeiträge:... Mehr...

 
12. November 2010

Rede zur Entwidmung der Bremischen Häfen für radioaktive Materialien

Die Fraktion hatte den Senat bereits im Frühjahr aufgefordert, zu überprüfen, mit welchen Instrumenten Atomtransporte über Bremen eingedämmt werden können. Damals wiegelte der Senat noch ab. Anschließend zeigte die Antwort auf eine Große Anfrage der Linksfraktion im Sommer detailliert, welche radioaktiven Transporte durchgeführt worden sind und... Mehr...

 
11. November 2010

Rede zum Masterplan Industrie Bremen

Mit dem „Masterplan Industrie Bremen“ sollen Informationen zur Struktur, Entwicklung, aktuellen Situation und Standortbedingungen der Industrie im Land Bremen gesammelt und dargestellt sowie Zielfelder und Leitprojekte festgelegt werden, die für die Sicherung der Zukunftsfähigkeit der bremischen Industrie wesentlich sind. Grundsätzlich hält es... Mehr...

 
10. November 2010

Rede zur Gründung einer Abwasser GmbH

Die CDU legte einen Antrag zur Gründung einer Abwasser GmbH vor. Ziel dieses Vorhabens war es, für gewerbliche Unternehmen die Abwassergebühren mit Hilfe eines Vorsteuerabzuges - in Höhe der Umsatzsteuer - zu drücken. Damit sollte für Bremen ein ‚Standortvorteil‘ herausgeholt werden. Die Gewinne der GmbH wären privatisiert worden, während die... Mehr...

 
10. November 2010

Rede zum Nachtragshaushalt

Die Bremische Bürgerschaft hat gestern den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Für DIE LINKE sind die gestiegenen Sozialausgaben im Bundesland ein wichtiger Grund für diese zusätzlichen Mittel: „Sozialausgaben sind im Übrigen Reparaturarbeiten am System – man müsste eigentlich heute mehr Geld in die Hand nehmen, um die... Mehr...

 

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