Hier können Sie ausgewählte Reden von Klaus-Rainer Rupp nachlesen beziehungsweise im Video ansehen.

Quelle der Mitschnitte: Radio Weser.TV

Meine Reden
10. November 2011

Bettensteuer

Vom kommenden Jahr an sollen Touristinnen und Touristen, die in Bremerhaven oder Bremen übernachten, eine gestaffelte ‚Bettensteuer von ein bis Drei Euro pro Tag zahlen. Für DIE LINKE sei die kommunale Sonderabgabe für Hotelübernachtungen ‚eine Überlegung wert‘, wie Klaus-Rainer Rupp in der Debatte anmerkte: „Solange der Bund sich nicht um... Mehr...

 
10. November 2011

Fischereipolitik

Eine Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) der EU ist für DIE LINKE dringend fällig. Sie steht für nächstes Jahr auf der Tagesordnung. „In den Meeren der EU – Nordsee, Ostsee, Mittelmeer – sieht es trübe aus. Der Fischfang ist bereits auf ein Minimum zurückgegangen, weil die Bestände so erschöpft sind, dass sie kaum noch produktiv... Mehr...

 
9. November 2011

Finanzierungskonzept Teilersatzneubau KBM

Die Abgeordneten diskutierten den Zwischenbericht zum ‚Finanzierungskonzept Teilersatzneubau KBM‘. Aus Sicht der LINKEN ist die Antwort des Senats auf die Große Anfrage unbefriedigend. „Das liegt jedoch auch an den Fragen. Insbesondere liegt es an der Frage, die von der CDU nicht gestellt wurde“, wie Klaus-Rainer Rupp in der Debatte ... Mehr...

 
9. November 2011

Atomtransporte

Der Senat will die Häfen im kleinsten Bundesland für Atomtransporte sperren lassen. Allerdings nur für den Umschlag von Kernbrennstoffen, wie Klaus-Rainer Rupp in der Debatte kritisierte. „Der Gesetzesentwurf von SPD und Grüne ist viel zu durchlässig, da das Transportverbot nur auf Kernbrennstoffe beschränkt ist. Transporte von Stoffen, die... Mehr...

 
1. September 2011

Keine Amnestie für Steuerflucht

Mit ihrem Antrag ‚Keine Amnestie für Steuerflucht‘ verurteilen SPD und Grüne ein inakzeptables Steuerabkommen zwischen schwarz-gelber Bundesregierung und der Schweiz. DIE LINKE teilt das Anliegen der Bremer Koalition, wies in der Debatte aber vehement auf die landespolitische Verantwortlichkeit bei der Bekämpfung von Steuerhinterziehung hin. Für... Mehr...

 
1. September 2011

Sichere Querungsmöglichkeit an der Kreuzung Wachmannstraße/Carl-Schurz-Straße

Viele Kinder nutzen auf ihrem Weg zur Carl-Schurz-Schule die Wachmannstraße und queren diese an der Kreuzung zur Carl-Schurz-Straße. Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer, Straßenbahn und zahlreiche Autos befahren den Kreuzungsbereich. Die Abgeordneten diskutierten die Forderung, an diesem Verkehrsknotenpunkt Bedarfsampel mit Umleitgitter... Mehr...

 
29. Juni 2011

Rede zur Wahl des Senats

Auf der Tagesordnung der heutigen Bürgerschaftssitzung standen neben dem Deputationsgesetz auch die Wahlen der neuen Senatorinnen und Senatoren an. Für die Abgeordneten LINKEN war klar, dass sie die zur Wahl stehenden Personen nicht mittragen können, da die neuen Landesregierungsmitglieder einen Koalitionsvertrag umsetzen wollen, den DIE... Mehr...

 
29. Juni 2011

Rede zum Deputationsgesetz

Bei der Aussprache um das Deputationsgesetz betonte Klaus-Rainer Rupp, dass er den vorgelegten Entwurf nur als Übergangsregelung betrachten würde. Für den Abgeordneten sind 30 nicht-parlamentarische Deputierte, die nach den Plänen der Koalition in die Deputationen entsandt werden dürfen, zu wenig. „In der letzten Legislaturperiode waren es... Mehr...

 
28. Juni 2011

Rede zur BürgerInnenbeteiligung

Was für einige Deputationen gilt, ist auch für Ausschüsse sinnvoll. Dachten sich die fünf Abgeordneten der Linksfraktion und brachten für die erste Sitzung der Bremischen Bürgerschaft nach der Wahl einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ein, mit dem BürgerInnenbeteiligung in den Ausschüssen gestärkt werden sollte.  Mehr...

 
12. Dezember 2010

Ortsgesetz zur Änderung ortsentwässerungsrechtlicher Vorschriften

Die Abwassergebühren sollen mit diesem Ortsgesetz nach einem modifizierten Verursacherprinzip erhoben werden. Dabei werden auch sogenannte Versiegelungsflächen berücksichtigt, die eine Unterscheidung zwischen Schmutz- und Niederschlagswasser ermöglichen. Bremen übernimmt mit diesem Ortsgesetz das „Freiburger Modell“, was sich in der... Mehr...

 

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