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Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
27. Mai 2017

Verwendung der Mittel aus der Citytax

Seit 2012 wird auch in Bremen die Bremische Tourismusabgabe, die sogenannte „Citytax“, auf Übernachtungen erhoben. Private entgeltliche Übernachtungen in Hotels/Beherbergungsbetrieben in Bremen und Bremerhaven unterliegen dieser Tourismusabgabe. Daber werden aber nur bis zu sieben zusammenhängende Übernachtungen von erwachsenen Personen besteuert.... Mehr...

 
3. Mai 2017

Datenschutz stärken

Die Polizei speichert aktuell 16.413 Personen in ihren Datenbanken. Sogenannte personenbezogene Hinweise und ermittlungsunterstützende Hinweise sollen bei polizeilichen Einsätzen im Wesentlichen helfen, mögliche Gefahren abzuschätzen. Die Speicherung, Verarbeitung und Löschung in den Polizeidatenbanken ergeben sich aus dem Bremischen Polizeigesetz... Mehr...

 
24. März 2017

Internationalen Frauentag und 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag machen

Der Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau wird weltweit am 8. März begangen. Gerade in Zeiten, in denen rechte und rechtspopulistische Bewegungen und Parteien Rassismus und die Diskriminierung von Minderheiten in Deutschland wieder befeuern, ist es geboten die Voraussetzung für unsere Demokratie mit einem gesetzlichen Feiertag zu... Mehr...

 
3. März 2017

Zivilklausel mehrfach verletzt

Das Land Bremen hat eine gesetzliche Zivilklausel beschlossen. Die Hochschule Bremen gab sich ebenfalls eine Zivilklausel. Trotzdem haben Hochschulleitung und Bundeswehr am 3. Mai 2016 einen Kooperationsvertrag geschlossen, der die Ausbildung von Armeeangehörigen im dualen Internationalen Frauenstudiengang Informatik (IFI) vorsieht. Die... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
15. Juni 2017 Strunge

Fraktion DIE LINKE beantragt Kindergrundsicherung – Heute Nachmittag Debatte in der Bremischen Bürgerschaft

Presseerklärung von Sofia Leonidakis, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion, zur heutigen Debatte: Mehr...

 
14. Juni 2017 Bildung & Wissenschaft/Strunge

Gesetz zur Änderung des Vierten Hochschulreformgesetzes

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
13. Juni 2017 Bildung & Wissenschaft/Strunge

Viertes Hochschulreformgesetz (Mitteilung des Senats vom 2. Mai 2017 Drucksache 19/1038)

Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und DIE LINKE: Mehr...