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Zur Zeit wird gefiltert nach: Linksfraktion Bremen

Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
17. August 2018

Senatsantwort: Fast jede zweite Befristung im öffentlichen Dienst ist ‚sachgrundlos‘

Befristungen waren im Arbeitsrecht ursprünglich nur in Ausnahmefällen mit triftigem Grund erlaubt. Solche Ausnahmen konnten Krankheits- oder Schwangerschaftsvertretungen sein oder besondere Auftragsspitzen. Seit den 1980er Jahren wurden diese Ausnahmetatbestände immer weiter gefasst und schließlich sogar eine Befristung auf zwei Jahre ohne jeden... Mehr...

 
12. August 2018

Zusätzliche Hortgruppen zum Schuljahr 2019/20 einrichten

Jedes Jahr im Frühjahr wird durch Medienberichte deutlich, dass nicht für alle Kinder im Grundschulalter, deren Eltern eine Nachmittagsbetreuung beantragen, ein entsprechender Platz an einer Ganztagsschule oder in einem Hort angeboten werden kann. Für circa 66 Prozent der Kinder, die eingeschult wurden, lag ein Antrag auf Nachmittagsbetreuung vor.... Mehr...

 
4. August 2018

Feindeslisten rechtsextremer Gruppen

Dem Spiegel ist zu entnehmen, dass rechtsextreme Gruppen Feindeslisten von 25.000 Personen mit Namen und Adressen geführt haben sollen. Diese Listen sollen bei verschiedenen Ermittlungen und Gelegenheiten aufgefunden worden sein, auch im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den NSU. Dieser Hinweis beruht auf der Bundesregierungsantwort auf eine... Mehr...

 
27. Juli 2018

Geschlechtergerechte Weiterentwicklung der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

Die einzelbetriebliche Wirtschaftsförderung des Landes Bremen ist in ihrer Wirkung nicht geschlechtergerecht. Sie schafft und sichert nur in sehr geringem Maße Frauenarbeitsplätze. Eine wesentliche Ursache dafür sind die Vorgaben der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“, aus der die einzelbetriebliche... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
17. August 2018 Vogt

Fast jede zweite Befristung im öffentlichen Dienst ist ‚sachgrundlos‘ - Linksfraktion kritisiert prekäre Beschäftigungsverhältnisse des Senates

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, zur Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der LINKEN: Mehr...

 
16. August 2018 Strunge

LINKE kritisiert: Ganz schön spät - Ausschreibung der Breminale erst ab 2020

Presseerklärung von Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, vom Vorhaben der Kulturbehörde, die den derzeitigen den Veranstalter auch für 2019 für die Ausrichtung der Breminale beauftragen will: Mehr...

 
16. August 2018 Tuncel

Türkische Luftwaffe fliegt nach Gedenkveranstaltung zum IS-Genozid Angriffe gegen Yeziden in Shingal

Presseerklärung von Cindi Tuncel, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion, zum Mord an Yezid*innen in Shingal: Mehr...