Zur Zeit wird gefiltert nach: Linksfraktion Bremen

Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
22. Juni 2017

Wohnungsaufsichtsgesetz wird kaum angewendet

In Bremerhaven-Lehe kommt es immer wieder zu schweren Wohnungsbränden. Am 10. April 2017 brannte eine ‚Schrottimmobilie‘ in der Wülbernstraße, bei der das Wasser gesperrt war. In dem Haus waren 40 v.a. bulgarische Zuwander*innen gemeldet. Drei Menschen wurden schwer verletzt, darunter zwei Kinder. Mehr...

 
31. Mai 2017

Neonazistische Gruppierung „Identitäre Bewegung“ und sog. neurechte Netzwerke in Bremen

In Bremen treten seit einiger Zeit Mitglieder der „Identitären Bewegung“ (IB) mit propagandistischen Aktionen in Erscheinung. Die deutsche Sektion der IB ist hervorgegangen aus neonazistischen Organisationen wie der „Heimattreuen Deutschen Jugend“, die wegen ihrer Wesensverwandschaft zur HJ seit 2009 verboten ist. Die IB ist eine straff geführte... Mehr...

 
27. Mai 2017

Verwendung der Mittel aus der Citytax

Seit 2012 wird auch in Bremen die Bremische Tourismusabgabe, die sogenannte „Citytax“, auf Übernachtungen erhoben. Private entgeltliche Übernachtungen in Hotels/Beherbergungsbetrieben in Bremen und Bremerhaven unterliegen dieser Tourismusabgabe. Daber werden aber nur bis zu sieben zusammenhängende Übernachtungen von erwachsenen Personen besteuert.... Mehr...

 
23. Mai 2017

Entwicklung der Wohngeldleistungen nach der Wohngeldreform 2016

Immer mehr Menschen sind trotz Erwerbsarbeit nicht in der Lage ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. In Bremen haben weit über die Hälfte aller Haushalte eine Wohnbelastungsquote von 30-50% des Haushaltseinkommens. Das Wohngeld als vorgelagertes Instrument der sozialen Sicherung soll verhindern, dass Menschen allein wegen zu hoher Wohnungskosten... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
22. Juni 2017 Vogt

Fraktion DIE LINKE begrüßt Aufstockung des Bildungsetats insbesondere für benachteiligte Stadtteile – Offene Forderungen betreffen ressortübergreifende Anstrengungen für Stadtentwicklung und Fachkräfte-Ausbildung

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zu den Plansummen für das Bildungsressort: Mehr...

 
21. Juni 2017 Rupp

Haushaltseckwerte 2018/2019: Folgen des Sanierungsstaus und der vertieften sozialen Spaltung müssen stärker angegangen werden

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion für Haushalt und Finanzen, zu den überarbeiteten Eckwerten der Haushaltsentwürfe 2018/2019: Mehr...

 
19. Juni 2017 Vogt

Inklusion zum Erfolgsprojekt machen: Fraktion DIE LINKE legt Forderungskatalog zur Weiterentwicklung der Bremer Schulen vor

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitsiche Sprecherin der Fraktion, zum Stand der schulischen Inklusion: Mehr...