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Zur Zeit wird gefiltert nach: Linksfraktion Bremen

Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
18. Juni 2018

Nicht nur unsinnig, sondern rechtswidrig: Linksfraktion stellt juristische Einschätzung zur Förderung der Jacobs University vor

Der rot-grüne Senat plant, im Rahmen eines Nachtragshaushaltes einen verbürgten Kredit der privaten Jacobs University Bremen in Höhe von 45 Mio. Euro zu übernehmen. DIE LINKE lehnt die Schuldübernahme aus grundsätzlichen und rechtlichen Gründen ab. Eine von der Linksfraktion in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme kommt zu dem Schluss,... Mehr...

 
15. Juni 2018

Information über Schwangerschaftsabbrüche gesetzlich verankern! – Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes

Das Schwangerschaftskonfliktgesetz schreibt vor, dass die Länder ein ausreichendes Angebot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung bezüglich Schwangerschaftsabbrüche sicherstellen und dass die Ratsuchenden zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher weltanschaulicher Ausrichtung auswählen können. Eine ausreichende und plurale Beratung... Mehr...

 
12. Juni 2018

Erzieher*innen verzweifelt gesucht

Pädagogische Fachkräfte werden bundesweit händeringend verzweifelt gesucht. Auch in Bremen können zunehmend Erzieher*innenstellen nicht besetzt werden. Die Folgen sind eklatant. Notdienste schränken den Rechtsanspruch und die Verlässlichkeit für Eltern und Kinder ein. Dünner werdende Personaldecken müssen durch die verbleibenden Fachkräfte... Mehr...

 
8. Juni 2018

Stigmatisierung verhindern. Schwerbehindertenausweis ersetzen. Teilhabepass einführen!

Die Bremische Bürgerschaft hat darüber diskutiert, den Schwerbehindertenausweis durch einen Teilhabeausweis oder Teilhabepass zu ersetzen. Einen Antrag dazu hatten die Fraktionen der FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke am 4. April 2017 gestellt. Anlass dafür war eine Forderung von Schülern der Werkschule des SZ Neustadt. Sie wollen,... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
20. Juni 2018 Janßen

LINKE fordert Ende der Ticketpreisspirale im ÖPNV – Bürgerschaft überweist Antrag auf Preismoratorium in die Deputation

Presseerklärung von Nelson Janßen, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, zu steigende Ticketpreise für den ÖPNV in Bremen, während die steuerlichen Zuschüsse stagnieren: Mehr...

 
19. Juni 2018 Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Keine weiteren Ticketpreiserhöhungen - Preismoratorium für den ÖPNV und Schienennahverkehr

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
18. Juni 2018 Linksfraktion Bremen

Staatliche Übernahme des Kredites der Jacobs University Bremen rechtswidrig?

Presseeinladung der Fraktion zum Mediengespräch am Montag, 18. Juni 2018, ab 12 Uhr, im Raum 1 in der Bremischen Bürgerschaft (Am Markt 20, 28195 Bremen): Mehr...