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Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
3. Dezember 2017

Bremerhaven an Verstärkungsmitteln für Schulen und Kindertagesstätten angemessen beteiligen – kommunalen Finanzausgleich solidarisch gestalten!

Der Bremer Senat hat in seinem Haushaltsentwurf 2018/2019 über die normalen Eckwert-Fortschrei­bungen hinaus umfangreiche Verstärkungsmittel im Gesamtumfang von 92,5 Mio. Euro für Schulen und Kindergärten bereitgestellt. Mehr...

 
17. November 2017

Schuldenbremse und öffentlicher Haushalt

Ab 2020 dürfen die Bundesländer keine Schulden mehr machen, so steht es seit 2009 im Grundgesetz (die sogenannte Schuldenbremse). Ab 2020 gilt auch der neue Länderfinanzausgleich, der Bremen für seine übergroße Schuldenbelastung zusätzliche Mittel zugesteht. Und der „Konsolidierungspfad" der bremischen Haushalte biegt auf die Zielgerade. Aktuell... Mehr...

 
8. Oktober 2017

Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr

Der Senat hat beschlossen, für die Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr (BS GAV) notwendige neue Schulgebäude bevorzugt in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) zu errichten. Grundlage für den Beschluss waren Handlungsoptionen, die von der „Beratungsgesellschaft für Behörden VBD“ erarbeitet wurden. Die zuständige Deputation... Mehr...

 
12. September 2017

Biomüll auf die Autobahn und stinkendes Zwischenlager in Woltmershausen?

Im Zuge der auslaufenden Entsorgungsverträge musste auch die Sammlung und Verwertung des Biomülls und der Grünabfälle neu geregelt werden. DIE LINKE war dafür, beides in kommunaler Hand und am Standort der bisherigen Kompostierungsanlage am Fahrwiesendamm zu realisieren. Bereits 2012 beantragte die Linksfraktion den Bau einer kommunalen... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
13. Dezember 2017 Rupp

Gebührenüberprüfung für Abwasser ist überfällig – Linksfraktion begrüßt Initiative zu Normenkontrollklage

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur angekündigten Normenkontrollklage vor dem Oberverwaltungsgericht gegen die überhöhten Abwassergebühren: Mehr...

 
3. Dezember 2017 Haushalt & Finanzen/Janßen/Rupp

Bremerhaven an Verstärkungsmitteln für Schulen und Kindertagesstätten angemessen beteiligen – kommunalen Finanzausgleich solidarisch gestalten!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
30. November 2017 Rupp

LINKE verurteilt antisemitischen Übergriff auf Bremerhavener Synagoge aufs Schärfste

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, der eine rasche Untersuchung und Aufklärung des Vorfalles fordert:  Mehr...