Zur Zeit wird gefiltert nach: Haushalt & Finanzen

Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
27. Mai 2017

Verwendung der Mittel aus der Citytax

Seit 2012 wird auch in Bremen die Bremische Tourismusabgabe, die sogenannte „Citytax“, auf Übernachtungen erhoben. Private entgeltliche Übernachtungen in Hotels/Beherbergungsbetrieben in Bremen und Bremerhaven unterliegen dieser Tourismusabgabe. Daber werden aber nur bis zu sieben zusammenhängende Übernachtungen von erwachsenen Personen besteuert.... Mehr...

 
14. Oktober 2016

Panama Papers, Bahamas Leaks: Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verhindern

Spätestens seit den Veröffentlichungen über die sogenannten ‚Panama Papers‘ ist klar, dass Investoren mit Hilfe von Briefkastenfirmen Immobilien auch in Deutschland und im Land Bremen erwerben. Eigentümer bleiben mit Hilfe der Briefkasten-Konstruktion anonym und könnten so notarielle, steuerliche und handelsgesetzliche Vorschriften umgehen. Nicht... Mehr...

 
5. Mai 2016

Bürgerschaft debattiert den Haushalt 2016/2017

Etwa 4.600 Seiten umfasst der Haushaltsentwurf des Senats, gut 13 Kilogramm bringen alle Broschüren zusammen auf die Wagge. In einer Sondersitzung haben die Abgeordneten gestern in erster Lesung den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 verabschiedet.  Mehr...

 
19. Juli 2013

Externe Faktoren bei der Beurteilung der Versorgungslasten Bremens

Im Vergleich der Bundesländer hat der bremische Haushalt die höchsten Versorgungslasten zu tragen. Die Berliner Versorgungslasten sind aufgrund der besonderen Situation durch die Wiedervereinigung deutlich niedriger und nicht zu vergleichen. Ebenfalls erhöhte Versorgungslasten weist das Saarland auf. Die hohen Versorgungslasten sind ein wichtiger... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
27. Mai 2017 Haushalt & Finanzen/Strunge

Verwendung der Mittel aus der Citytax

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
7. Februar 2017 Bildung & Wissenschaft/Haushalt & Finanzen/Rupp/Vogt

Entwicklung des Sanierungsbedarfes an Bremer Schulgebäuden

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE an den Haushalts-und Finanzausschuss der Bremischen Bürgerschaft: Mehr...

 
7. Dezember 2016 Bernhard/Haushalt & Finanzen

Einnahmen des Landes und der Stadtgemeinden aus VBL-Rückzahlungen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...