Atomtransporte über Bremisches Gebiet
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Die Antwort des Senat auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft vom 19. Oktober 2010 (Drs. 17/1486) hat ergeben, dass die Anzahl der Transporte radioaktiver Stoffe nach §4 Atomgesetz (AtG) über Bremisches Gebiet seit 2005 stetig gestiegen ist.
Zwischen 2005 und 2010 haben 406 derartige Transporte stattgefunden, diejenigen Transporte, die keine atomrechtliche, sondern nur nach Hafenrecht melde- oder genehmigungsbedürftig sind, kommen noch hinzu.
Bürgermeister Jens Böhrnsen hatte sich in einem Interview mit dem Weser Kurier am 5.11.2010 wie folgt zu Atomtransporten geäußert: „Ich möchte verhindern, dass in Bremen und Bremerhaven, über die Straße oder Häfen, Kernbrennstoffe von Atomkraftwerk zu Atomkraftwerken oder Zwischenlagern transportiert werden. Und wir werden dazu alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen.“ Eine rechtlich verbindliche Regelung wurde jedoch, trotz mehrmaliger entsprechender Anträge in der Bremischen Bürgerschaft, noch nicht geschaffen.
Die Änderung des Atomgesetzes sieht nun eine stufenweise Abschaltung der neun in Betrieb verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland bis 2022 vor. Dies bedeutet aber nicht, dass auch die Transporte von radioaktiven Materialien minimiert werden.
Vor diesem Hintergrund hat DIE LINKE eine Kleine Anfrage eingereicht und fragt unter anderem, wie viele Transporte von radioaktiven Stoffen (sowohl Kernbrennstoffe als auch alle sonstigen radioaktiven Stoffe) in den Jahren 2010 und 2011 über Bremisches Gebiet im Transit stattgefunden haben, über welche Routen die Transporte liefen und welche Beförderungsmittel zum Transport der radioaktiven Stoffe jeweils verwendet wurden?
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