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31. Mai 2017

Neonazistische Gruppierung „Identitäre Bewegung“ und sog. neurechte Netzwerke in Bremen

Foto: pixabay.com/de/hakenkreuz-verboten-gegen-nazis-39031

In Bremen treten seit einiger Zeit Mitglieder der „Identitären Bewegung“ (IB) mit propagandistischen Aktionen in Erscheinung. Die deutsche Sektion der IB ist hervorgegangen aus neonazistischen Organisationen wie der „Heimattreuen Deutschen Jugend“, die wegen ihrer Wesensverwandschaft zur HJ seit 2009 verboten ist. Die IB ist eine straff geführte Kaderorganisation, die insbesondere Jugendliche rekrutieren will.

Enge und explizite Kontakte unterhält die IB zur Jugendorganisation der AfD, der „Jungen Alternative“ (JA). Der stellvertretende Vorsitzende der Bremer JA betreibt etwa ein Internetforum, in dem die Nutzer im Rahmen einer Umfrage mehrheitlich die ehemaligen Ostgebiete von Polen „zurückfordern“. Auf Youtube und bei Facebook betreibt der AfD-Nachwuchspolitiker Angebote, in denen die enge Verzahnung der Partei mit rechten Bewegungen wie der IB gefordert und eine „vaterländische Erhebung“ in Aussicht gestellt wird, die „das ganze Land von der linken Diktatur des Geistes bereinigen könnte“. Ein anderes Video trägt den Titel „Republik? Nein. Monarchie? Ja!“, in dem parlamentarische Wahlen abgelehnt werden. Auch der Vorsitzende der Bremer JA sympathisiert mit der IB, verwendet ihre Insignien und trägt entsprechende Kleidung der neonazistischen Gruppierung. Die Identitäre Bewegung wird vom Landesamt für Verfassungsschutz und vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

Weil im Umfeld dieser sog. neu-rechten Organisationen öffentlich eine hohe Affinität zu Schusswaffen zur Schau gestellt wird, fragt DIE LINKE nach.

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