Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
14. Oktober 2016

Panama Papers, Bahamas Leaks: Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verhindern

Spätestens seit den Veröffentlichungen über die sogenannten ‚Panama Papers‘ ist klar, dass Investoren mit Hilfe von Briefkastenfirmen Immobilien auch in Deutschland und im Land Bremen erwerben. Eigentümer bleiben mit Hilfe der Briefkasten-Konstruktion anonym und könnten so notarielle, steuerliche und handelsgesetzliche Vorschriften umgehen. Nicht... Mehr...

 
2. August 2013

Perspektiven der Botanika

Die Überführung des Rhododendron-Parks im Bremer Stadtteil Horn-Lehe in eine Stiftung 2007 wurde von der Linksfraktion seinerzeit ausdrücklich begrüßt, um dadurch die kostenlose Zugänglichkeit des Parks zu sichern. Damit wurde auch die Gefahr gebannt, dass die notorischen Finanzprobleme der Botanika durch den Verkauf von Parkflächen im... Mehr...

 
30. Juli 2013

Ausschöpfung von Mitteln aus EU-Fonds

Die Europäische Union (EU) hat mehrere Strukturfonds aufgelegt, von denen auch das Bundesland Bremen profitiert. So den Europäischen Sozialfonds (ESF), den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Fischereifonds (EFF). Der ESF ist das wichtigste Finanzie- rungsinstrument der EU zur Unterstützung von... Mehr...

 
23. Juli 2013

Bebauung des Bahnhofsvorplatzes

Seit den 90er Jahren betreibt der Senat den Verkauf des Bahnhofsvorplatzes, des sogenannten „Investoren-Grundstücks“. Die bisherigen Ausschreibungen verliefen jedoch ergebnislos, nun hat die Stadt einen Investor gefunden. Für die BremerInnen und Reisende bedeutet die Bebauung eine weitere massive Verdichtung des Innenstadtraums. Die... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
10. Januar 2017 Rupp

Haushaltsprobleme verschoben: Senat reitet auf Untätigkeit und günstigen Einmaleffekten

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zur Tatsache, dass der Senat sich offenbar doch dem Druck des Stabilitätsrates beugt: Mehr...

 
9. Dezember 2016 Rupp

Einigung über die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern: Primat der Schuldenbremse für Bremen fortgeschrieben

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zum Gesetzespaket zur Neuordnung der Finanzbeziehungen: Mehr...

 
6. Dezember 2016 Rupp/Strunge

227 Millionen Sanierungsstau an Uni und Hochschulen – Finanzierung für dringend notwendige Maßnahmen ungewiss

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, und Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, zu den Kosten für grundlegende Sanierungen und bessere Flächennutzungen sowie Instandsetzungen von Bauten: Mehr...