Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
16. Juli 2016

Einjahresbilanz: Rot-Grün ohne Impuls gegen Armut und soziale Spaltung

Seit nunmehr zwölf Monaten regiert der Sozialdemokrat Carsten Sieling das kleinste Bundesland. Vorausgegangen waren die Wahlniederlage der SPD und der Rücktritt des damaligen Bürgermeisters Jens Böhrnsen. Anlässlich der einjährigen Amtszeit des von Sieling angeführten Bremer Senats zieht DIE LINKE eine erste Bilanz.  Mehr...

 
30. Juli 2013

Ausschöpfung von Mitteln aus EU-Fonds

Die Europäische Union (EU) hat mehrere Strukturfonds aufgelegt, von denen auch das Bundesland Bremen profitiert. So den Europäischen Sozialfonds (ESF), den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Fischereifonds (EFF). Der ESF ist das wichtigste Finanzie- rungsinstrument der EU zur Unterstützung von... Mehr...

 
23. Juli 2013

Bebauung des Bahnhofsvorplatzes

Seit den 90er Jahren betreibt der Senat den Verkauf des Bahnhofsvorplatzes, des sogenannten „Investoren-Grundstücks“. Die bisherigen Ausschreibungen verliefen jedoch ergebnislos, nun hat die Stadt einen Investor gefunden. Für die BremerInnen und Reisende bedeutet die Bebauung eine weitere massive Verdichtung des Innenstadtraums. Die... Mehr...

 
19. Juli 2013

Externe Faktoren bei der Beurteilung der Versorgungslasten Bremens

Im Vergleich der Bundesländer hat der bremische Haushalt die höchsten Versorgungslasten zu tragen. Die Berliner Versorgungslasten sind aufgrund der besonderen Situation durch die Wiedervereinigung deutlich niedriger und nicht zu vergleichen. Ebenfalls erhöhte Versorgungslasten weist das Saarland auf. Die hohen Versorgungslasten sind ein wichtiger... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
14. Oktober 2016 Rupp

Einigung beim Finanzausgleich: Bremen muss Sanierungspfad jetzt nach oben anpassen

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zum Ergebnis, der für Bremen ein Schritt in die richtige Richtung ist: Mehr...

 
14. Oktober 2016 Haushalt & Finanzen/Justiz & Inneres/Rupp/Wirtschaft und Häfen

Panama Papers, Bahamas Leaks: Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verhindern

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
12. Oktober 2016 Rupp

Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen: „Keine faulen Kompromisse“ – Sozialgesetzgebung darf nicht von Kassenlage der Länder abhängen – 400 Mio. Euro mehr für Bremen ein Muss

Presseerklärung von Klaus-Rainer-Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zur morgigen Verhandlungsrunde zwischen Bundesregierung und MinisterpräsidentInnen zur Zukunft der Bund-Länder-Finanzen: Mehr...