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Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
14. August 2017

Straßenbahnverlängerung: Konflikt zwischen Huchtinger Beirat und Verkehrssenator beschäftigt jetzt die Stadtbürgerschaft

In Bremen wurde ein Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Straßenbahnli­nien 1 und 8 aufgestellt. Beide Linien dürften aber nur zusammen gebaut werden. Nachdem das Oberverwaltungsgericht Lüneburg den niedersächsischen Planfest­stellungsbeschluss für die Linie 8 aufhob, hat der Bremer Verkehrssenator das bisherige Gesamtprojekt in zwei... Mehr...

 
28. April 2016

Mangelhafte Kontrolle der Millionensubvention für die Jacobs University

Seit ihrer Gründung im Jahr 1999 erhält die private Jacobs University in Bremen-Grohn öffentliche Gelder in Form von Darlehen, Hochschulbauförderung und direkten Subventionen zur Deckung von Defiziten im laufenden Betrieb. Über die Jahre summierten sich die Zahlungen des Landes Bremen auf mittlerweile rund 164 Millionen Euro, weitere Zuschüsse und... Mehr...

 
10. April 2016

Panama-Papers: Immobilien im Land Bremen im Besitz von Offshore-Briefkastenfirmen?

Spätestens seit den Veröffentlichungen über die sogenannten ‚Panama Papers‘ ist klar, dass Investoren mit Hilfe von Briefkastenfirmen Immobilien auch in Deutschland und im Land Bremen erwerben. Eigentümer bleiben mit Hilfe der Briefkasten-Konstruktion anonym und könnten so notarielle, steuerliche und handelsgesetzliche Vorschriften umgehen. Mehr...

 
22. Juli 2015

Letzte Sitzung vor den Parlamentsferien

Am 1. Juli konstituierte sich die Bremische Bürgerschaft, vor sieben Tagen wählten die ParlamentarierInnen den neuen Senat und heute diskutierten die Abgeordneten die Regierungserklärung und setzten einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein.  Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
7. August 2017 Rupp

20 Prozent der Polizeibeamten machen Nebenjob – Fraktion DIE LINKE sieht "Alarmsignal"

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zum heutigen Medienbericht: Mehr...

 
11. Juli 2017 Haushalt & Finanzen/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Rupp

Verwendung der Mittel aus Abwassergebühren

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
29. Juni 2017 Rupp/Wirtschaft und Häfen

Bremens Stärken besser für Gründungen und Start-ups nutzen

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der FDP, der CDU und DIE LINKE: Mehr...