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Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
4. September 2017

Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutendem Einkommen in Bremen

Der zu D-Mark-Zeiten übliche Begriff „Einkommensmillionäre“ ist seit der Einführung des Euro durch den Begriff „Steuerpflichtige mit "bedeutendem Einkommen" ersetzt worden. Aufgrund der hohen fiskalischen Bedeutung dieser Einkommensgruppe gelten seit der Einführung des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes vereinfachte Anforderungen für die... Mehr...

 
20. Mai 2016

Senat will keine Auskunft zu Bremer Immobiliendeals im Zusammenhang mit den ‚Panama Papers‘ geben

Der NDR veröffentlichte am 6. April 2016 einen Bericht über die Briefkastenfirma Varmont Solicitors, die auf den britischen Jungferninseln in der Karibik angemeldet sei. Über Varmont Solicitors wurden demnach zahlreiche Immobilien in der Innenstadt Bremerhavens erworben. Recherchen des NDR besagen außerdem, dass das Einkaufszentrum Haven Höövt in... Mehr...

 
16. Mai 2016

Trassenführung der B6n – nur in der Variante Untertunnelung planen und bauen

Aktuell befindet sich der neue Bundesverkehrswegeplan im Beteiligungsverfahren. Der Bundesverkehrs- wegeplan sieht in der Entwurfsfassung vor, dass zwei einstimmige Beschlüsse der Bremischen Bürger- schaft in Bezug auf die Trassenführung der B6n ignoriert und ihr Gegenteil verkehrt werden: Anstatt für die Trassenführung der B6n eine Untertunnelung... Mehr...

 
5. Mai 2016

Bürgerschaft debattiert den Haushalt 2016/2017

Etwa 4.600 Seiten umfasst der Haushaltsentwurf des Senats, gut 13 Kilogramm bringen alle Broschüren zusammen auf die Wagge. In einer Sondersitzung haben die Abgeordneten gestern in erster Lesung den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 verabschiedet.  Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
15. August 2017 Rupp

Jacobs University: LINKE fordert klares Bekenntnis von SPD und Grünen – Keine neuen Subventionen für die Privatuni!

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zu den ausgewiesenen Verlusten der Privat-Universität: Mehr...

 
14. August 2017 Rupp

Straßenbahnverlängerung: Konflikt zwischen Huchtinger Beirat und Verkehrssenator beschäftigt jetzt die Stadtbürgerschaft

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft, und Michael Horn, Beirat in Bremen-Huchting: Mehr...

 
9. August 2017 Rupp

Haushalt für KiTas und Schule reicht nicht aus – Investitionsstau muss angegangen werden

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zur heutigen Beratung der Deputation für Kinder und Bildung: Mehr...