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Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
11. Juli 2017

Verwendung der Mittel aus Abwassergebühren

Nach 2010 musste der Senat Anfang diesen Jahres erneut die Schmutzwassergebühren erhöhen. Mit Blick auf die Ertragslage des Betreibers Hansewasser bestehen an der Notwendigkeit dieser Gebührenerhöhung deutliche Zweifel.  Mehr...

 
5. Mai 2016

Bürgerschaft debattiert den Haushalt 2016/2017

Etwa 4.600 Seiten umfasst der Haushaltsentwurf des Senats, gut 13 Kilogramm bringen alle Broschüren zusammen auf die Wagge. In einer Sondersitzung haben die Abgeordneten gestern in erster Lesung den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 verabschiedet.  Mehr...

 
28. April 2016

Mangelhafte Kontrolle der Millionensubvention für die Jacobs University

Seit ihrer Gründung im Jahr 1999 erhält die private Jacobs University in Bremen-Grohn öffentliche Gelder in Form von Darlehen, Hochschulbauförderung und direkten Subventionen zur Deckung von Defiziten im laufenden Betrieb. Über die Jahre summierten sich die Zahlungen des Landes Bremen auf mittlerweile rund 164 Millionen Euro, weitere Zuschüsse und... Mehr...

 
10. April 2016

Panama-Papers: Immobilien im Land Bremen im Besitz von Offshore-Briefkastenfirmen?

Spätestens seit den Veröffentlichungen über die sogenannten ‚Panama Papers‘ ist klar, dass Investoren mit Hilfe von Briefkastenfirmen Immobilien auch in Deutschland und im Land Bremen erwerben. Eigentümer bleiben mit Hilfe der Briefkasten-Konstruktion anonym und könnten so notarielle, steuerliche und handelsgesetzliche Vorschriften umgehen. Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
29. Juni 2017 Rupp

Subventionslinie der Jacobs University – LINKE erwartet transparente Auswertung über die öffentlichen Zuschüsse

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Subventionslinie für die Jacobs University: Mehr...

 
21. Juni 2017 Rupp

Haushaltseckwerte 2018/2019: Folgen des Sanierungsstaus und der vertieften sozialen Spaltung müssen stärker angegangen werden

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion für Haushalt und Finanzen, zu den überarbeiteten Eckwerten der Haushaltsentwürfe 2018/2019: Mehr...

 
6. Juni 2017 Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Rupp/Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Historisches Stadtbild pflegen, transparenten demokratischen und fairen Bürgerdialog suchen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...