Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
3. November 2016

Überhöhte Abwassergebühren senken!

Bremen hat 1999 den Wasserbetrieb privatisiert. Für umgerechnet 362 Millionen Euro übernahm die Hansewasser GmbH den Betrieb und pachtete das Kanalnetz, die Verträge laufen bis zum Jahr 2028. 74,9 Prozent der Gesellschafteranteile gehören der SWB AG (EWE) und der Gelsenwasser AG. Die Stadtgemeinde Bremen hält einen Anteil von 25,1 Prozent.  Mehr...

 
28. April 2016

Mangelhafte Kontrolle der Millionensubvention für die Jacobs University

Seit ihrer Gründung im Jahr 1999 erhält die private Jacobs University in Bremen-Grohn öffentliche Gelder in Form von Darlehen, Hochschulbauförderung und direkten Subventionen zur Deckung von Defiziten im laufenden Betrieb. Über die Jahre summierten sich die Zahlungen des Landes Bremen auf mittlerweile rund 164 Millionen Euro, weitere Zuschüsse und... Mehr...

 
10. April 2016

Panama-Papers: Immobilien im Land Bremen im Besitz von Offshore-Briefkastenfirmen?

Spätestens seit den Veröffentlichungen über die sogenannten ‚Panama Papers‘ ist klar, dass Investoren mit Hilfe von Briefkastenfirmen Immobilien auch in Deutschland und im Land Bremen erwerben. Eigentümer bleiben mit Hilfe der Briefkasten-Konstruktion anonym und könnten so notarielle, steuerliche und handelsgesetzliche Vorschriften umgehen. Mehr...

 
22. Juli 2015

Letzte Sitzung vor den Parlamentsferien

Am 1. Juli konstituierte sich die Bremische Bürgerschaft, vor sieben Tagen wählten die ParlamentarierInnen den neuen Senat und heute diskutierten die Abgeordneten die Regierungserklärung und setzten einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein.  Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
28. Februar 2017 Rupp

Eckwertbeschlüsse 2018/2019: Kein guter Plan – Senat fährt Bremen bis 2020 weiter auf Verschleiß

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zum Haushalt 2018/2019: Mehr...

 
28. Februar 2017 Bernhard/Rupp

Entlassungsdruck beim GHB: BLG zieht durch, SPD schaut zu

Presseerklärung von Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, und Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: Mehr...

 
15. Februar 2017 Arbeit/Bernhard/Rupp

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Abfallbranche

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...