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Zur Zeit wird gefiltert nach: Bernhard

Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
1. Dezember 2018

Fragestunde in den Dezember-Bürgerschaftsitzungen

Das Fragerecht der Parlamentarier*innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede*r Abgeordnete*r die Möglichkeit hat, eine*n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen. Mehr...

 
15. Juni 2018

Information über Schwangerschaftsabbrüche gesetzlich verankern! – Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes

Das Schwangerschaftskonfliktgesetz schreibt vor, dass die Länder ein ausreichendes Angebot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung bezüglich Schwangerschaftsabbrüche sicherstellen und dass die Ratsuchenden zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher weltanschaulicher Ausrichtung auswählen können. Eine ausreichende und plurale Beratung... Mehr...

 
6. April 2018

Die Sozialwohnungs-Quote hat kaum Wirkung – der Senat muss seine Wohnungspolitik ändern

2012 hat der Senat das erste Wohnraumförderprogramm beschlossen, dem inzwischen das zweite, das dritte und die Aufstockung des dritten Förderprogramms gefolgt sind. Mit dem Wiedereinstieg in die Wohnraumförderung sollten drei Ziele erreicht werden: Eine Steigerung der allgemeinen Baufertigstellungen auf jährlich mindestens 1.400 neue Wohnungen;... Mehr...

 
3. April 2018

Durchstich zwischen Hafenstraße und Nordstraße – Auswirkungen auf das Waller „Heimatviertel“ und auf die Verkehrssituation in der Überseestadt und in der Hafenrandstraße

Der Entwurf zum „Integrierten Verkehrskonzept Überseestadt“ sieht vor, einen Durchstich zwischen Hafenstraße und Nordstraße zu bauen, um den Verkehr aus der Überseestadt zu- und abzuleiten. Ob die geplante Maßnahme „Neubau einer Verbindung zwischen Hafenstraße und Nordstraße“ das Ziel einer Entlastung der Verkehrssituation in der Überseestadt... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
13. Februar 2019 Bernhard/Erlanson

Hebammenzentrum schnell realisieren und Bremerhaven mitdenken

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
6. Februar 2019 Bernhard

Brebau-GEWOBA-Tausch: Sparkasse lässt sich ihre Vorkaufsrechte teuer bezahlen

Presseerklärung von Claudia Bernhard, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, zum Anteilstausch zwischen Stadt und Sparkasse bei GEWOBA und Brebau: Mehr...

 
1. Februar 2019 Bernhard

Seilbahn-Pläne für die Überseestadt sind eine Luftnummer

Presseerklärung von Claudia Bernhard, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, zum durchsichtigen Versuch, der erforderlichen Verlängerung der Straßenbahnlinie auszuweichen: Mehr...