Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
4. September 2017

Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutendem Einkommen in Bremen

Der zu D-Mark-Zeiten übliche Begriff „Einkommensmillionäre“ ist seit der Einführung des Euro durch den Begriff „Steuerpflichtige mit "bedeutendem Einkommen" ersetzt worden. Aufgrund der hohen fiskalischen Bedeutung dieser Einkommensgruppe gelten seit der Einführung des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes vereinfachte Anforderungen für die... Mehr...

 
4. Oktober 2016

Mittelausschöpfung der Jobcenter Bremen und Bremerhaven verbessern und für die Zukunft absichern

2016 werden wieder arbeitsmarktpolitische Fördermittel der Jobcenter im Land Bremen in vermutlich zweistelliger Millionenhöhe ungenutzt verfallen. Nach der im August vorlegten Prognose würde der Mittelrückfluss 2016 14,6 Mio. Euro betragen.  Mehr...

 
9. September 2016

Finanzierung der neuen Straßenbahnen und Einsparungsmaßnahmen der BSAG

Die BSAG hatte im vergangenen Geschäftsjahr Einnahmen aus der Personenbeförderung in Höhe von 103,6 Millionen Euro. Weitere rund 50,5 Millionen Euro wurden durch die Stadtgemeinde in Form eines Verlustausgleichs finanziert. Mehr...

 
16. Juli 2016

Einjahresbilanz: Rot-Grün ohne Impuls gegen Armut und soziale Spaltung

Seit nunmehr zwölf Monaten regiert der Sozialdemokrat Carsten Sieling das kleinste Bundesland. Vorausgegangen waren die Wahlniederlage der SPD und der Rücktritt des damaligen Bürgermeisters Jens Böhrnsen. Anlässlich der einjährigen Amtszeit des von Sieling angeführten Bremer Senats zieht DIE LINKE eine erste Bilanz.  Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
15. August 2017 Rupp

Jacobs University: LINKE fordert klares Bekenntnis von SPD und Grünen – Keine neuen Subventionen für die Privatuni!

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zu den ausgewiesenen Verlusten der Privat-Universität: Mehr...

 
14. August 2017 Rupp

Straßenbahnverlängerung: Konflikt zwischen Huchtinger Beirat und Verkehrssenator beschäftigt jetzt die Stadtbürgerschaft

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft, und Michael Horn, Beirat in Bremen-Huchting: Mehr...

 
9. August 2017 Rupp

Haushalt für KiTas und Schule reicht nicht aus – Investitionsstau muss angegangen werden

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zur heutigen Beratung der Deputation für Kinder und Bildung: Mehr...

 

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Quelle: http://www.klaus-rainer-rupp.de/politik/aktuelles/browse/3/