Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
16. Februar 2018

Zukünftige Trassenführung der B6n

Die Bremische Bürgerschaft beschloss vor gut neun Jahren einstimmig, dass die Bundesstraße 6 neu vom Hornbachgelände aus unter dem Flughafen Bremen hindurch abseits von Wohn- und Kleingartengebieten zur A1 nach Brinkum geführt werden soll. Grundlage dieses Beschlusses waren eine im Auftrag des Verkehrsressorts erstellte detaillierte... Mehr...

 
14. August 2017

Straßenbahnverlängerung: Konflikt zwischen Huchtinger Beirat und Verkehrssenator beschäftigt jetzt die Stadtbürgerschaft

In Bremen wurde ein Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Straßenbahnli­nien 1 und 8 aufgestellt. Beide Linien dürften aber nur zusammen gebaut werden. Nachdem das Oberverwaltungsgericht Lüneburg den niedersächsischen Planfest­stellungsbeschluss für die Linie 8 aufhob, hat der Bremer Verkehrssenator das bisherige Gesamtprojekt in zwei... Mehr...

 
11. Juli 2017

Verwendung der Mittel aus Abwassergebühren

Nach 2010 musste der Senat Anfang diesen Jahres erneut die Schmutzwassergebühren erhöhen. Mit Blick auf die Ertragslage des Betreibers Hansewasser bestehen an der Notwendigkeit dieser Gebührenerhöhung deutliche Zweifel.  Mehr...

 
1. Januar 2017

Atomtransporte durch das Land Bremen seit dem 30. Juni 2014

Die Teilentwidmung der Bremischen Häfen gilt nur für Kernbrennstoffe im Sinne §2 Abs. 1 Atomgesetz. Der Umschlag von Vorprodukten und Abfallstoffen von Brennelementen ist nach wie vor erlaubt. Änderungsanträge der LINKEN, die auf ein umfassendes Verbot aller Atomtransporte über die Bremer Häfen abzielten, lehnte die rot-grüne Koalition im... Mehr...

 

Treffer 10 bis 12 von 74

Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
23. Dezember 2017 Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie/VerbraucherInnenschutz & Tierschutz

Windenergieanlage (WEA) Bultensee verhindern – Voraussetzungen für Ablehnung unverhältnismäßiger WEA-Standortentscheidungen schaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
13. Dezember 2017 Rupp

Gebührenüberprüfung für Abwasser ist überfällig – Linksfraktion begrüßt Initiative zu Normenkontrollklage

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur angekündigten Normenkontrollklage vor dem Oberverwaltungsgericht gegen die überhöhten Abwassergebühren: Mehr...

 
3. Dezember 2017 Haushalt & Finanzen/Janßen/Rupp

Bremerhaven an Verstärkungsmitteln für Schulen und Kindertagesstätten angemessen beteiligen – kommunalen Finanzausgleich solidarisch gestalten!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

alle Pressemitteilungen alle Anträge alle Anfragen

Quelle: http://www.klaus-rainer-rupp.de/politik/aktuelles/browse/3/