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Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
11. Oktober 2018

Zukunft des Landesmindestlohns

In den Mindestlohn auf Landesebene ist wieder Bewegung gekommen. Mehrere Bundesländer halten nach wie vor an Mindestlöhnen fest, die oberhalb des Bundesmindestlohns liegen. In Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern ist die Einführung eines Mindestlohns in der Vergabe von 9,54 Euro geplant, auch in Brandenburg und Berlin wird es zu einer Erhöhung ... Mehr...

 
15. Juni 2018

Information über Schwangerschaftsabbrüche gesetzlich verankern! – Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes

Das Schwangerschaftskonfliktgesetz schreibt vor, dass die Länder ein ausreichendes Angebot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung bezüglich Schwangerschaftsabbrüche sicherstellen und dass die Ratsuchenden zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher weltanschaulicher Ausrichtung auswählen können. Eine ausreichende und plurale Beratung... Mehr...

 
6. April 2018

Die Sozialwohnungs-Quote hat kaum Wirkung – der Senat muss seine Wohnungspolitik ändern

2012 hat der Senat das erste Wohnraumförderprogramm beschlossen, dem inzwischen das zweite, das dritte und die Aufstockung des dritten Förderprogramms gefolgt sind. Mit dem Wiedereinstieg in die Wohnraumförderung sollten drei Ziele erreicht werden: Eine Steigerung der allgemeinen Baufertigstellungen auf jährlich mindestens 1.400 neue Wohnungen;... Mehr...

 
3. April 2018

Durchstich zwischen Hafenstraße und Nordstraße – Auswirkungen auf das Waller „Heimatviertel“ und auf die Verkehrssituation in der Überseestadt und in der Hafenrandstraße

Der Entwurf zum „Integrierten Verkehrskonzept Überseestadt“ sieht vor, einen Durchstich zwischen Hafenstraße und Nordstraße zu bauen, um den Verkehr aus der Überseestadt zu- und abzuleiten. Ob die geplante Maßnahme „Neubau einer Verbindung zwischen Hafenstraße und Nordstraße“ das Ziel einer Entlastung der Verkehrssituation in der Überseestadt... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
21. November 2018 Bernhard

Ein Gespenst geht um im Land Bremen - die Erhöhung des Landesmindestlohns!

Presseerklärung von Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, die den Wiedereinstieg in den Landesmindestlohn als dringend erforderlich ansieht: Mehr...

 
21. November 2018 Bernhard/Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Kultur

Hinweistafel zum „Lichtbringer“

frage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
6. November 2018 Bernhard/Umwelt, Verkehr & Energie

Frauenhäuser und Beratungsstellen für Frauen und Kinder mit (sexualisierten) Gewalterfahrungen nachhaltig absichern!

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...