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Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
19. März 2018

Entwicklung der Ticketpreise im öffentlichen Personennahverkehr

Im Jahr 2000 nahm die BSAG 47 Millionen Euro aus Fahrgelderträgen ein. Im Jahr 2016 lagen die Fahrgelderträge bereits bei über 91 Millionen Euro. Im Schnitt stiegen die Ticketerlöse um jeweils rund 4 Millionen Euro jährlich. Diese Mehreinnahmen werden im Wesentlichen über höhere Ticketpreise realisiert – die Zahl der Fahrgäste bleibt hingegen seit... Mehr...

 
12. September 2017

Biomüll auf die Autobahn und stinkendes Zwischenlager in Woltmershausen?

Im Zuge der auslaufenden Entsorgungsverträge musste auch die Sammlung und Verwertung des Biomülls und der Grünabfälle neu geregelt werden. DIE LINKE war dafür, beides in kommunaler Hand und am Standort der bisherigen Kompostierungsanlage am Fahrwiesendamm zu realisieren. Bereits 2012 beantragte die Linksfraktion den Bau einer kommunalen... Mehr...

 
7. September 2017

Finanzielle und personale Voraussetzungen für auskömmlichen Bauunterhalt und Sanierung sowie Errichtung von Neubauten im öffentlichen Eigentum Bremens

Aktuelle Mitteilungen des Senats belegen das Anwachsen des Sanierungsstaus in öffentlichen Gebäuden und Infrastruktur. 2001 betrug der geschätzte Sanierungs­bedarf der Gebäude im Sondervermögen SVIT knapp 500 Mio. Euro. Heute schätzt das Ressort den Sanierungsbedarf allein der Bremer Schulen auf 675 Mio. Euro, wie die Senatsantwort auf eine... Mehr...

 
4. September 2017

Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutendem Einkommen in Bremen

Der zu D-Mark-Zeiten übliche Begriff „Einkommensmillionäre“ ist seit der Einführung des Euro durch den Begriff „Steuerpflichtige mit "bedeutendem Einkommen" ersetzt worden. Aufgrund der hohen fiskalischen Bedeutung dieser Einkommensgruppe gelten seit der Einführung des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes vereinfachte Anforderungen für die... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
16. Februar 2018 Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Zukünftige Trassenführung der B6n

Große Anfrage LINKE: Mehr...

 
14. Februar 2018 Rupp

185 Millionen für die GeNo: Teure Flickschusterei aber keine dauerhafte Lösung

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zu übereinstimmenden Medienberichten, demzufolge der gestrige Koalitionsausschuss von SPD und GRÜNEN beschlossen hat, der städtischen Klinik-Gesellschaft Gesundheit Nord eine Eigenkapitalerhöhung von 185 M Mehr...

 
13. Februar 2018 Rupp

Mit Steuern umsteuern! Millionärssteuer für Bremen!

Presseeinladung der Fraktion: Mehr...