Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
17. November 2017

Schuldenbremse und öffentlicher Haushalt

Ab 2020 dürfen die Bundesländer keine Schulden mehr machen, so steht es seit 2009 im Grundgesetz (die sogenannte Schuldenbremse). Ab 2020 gilt auch der neue Länderfinanzausgleich, der Bremen für seine übergroße Schuldenbelastung zusätzliche Mittel zugesteht. Und der „Konsolidierungspfad" der bremischen Haushalte biegt auf die Zielgerade. Aktuell... Mehr...

 
14. August 2017

Straßenbahnverlängerung: Konflikt zwischen Huchtinger Beirat und Verkehrssenator beschäftigt jetzt die Stadtbürgerschaft

In Bremen wurde ein Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Straßenbahnli­nien 1 und 8 aufgestellt. Beide Linien dürften aber nur zusammen gebaut werden. Nachdem das Oberverwaltungsgericht Lüneburg den niedersächsischen Planfest­stellungsbeschluss für die Linie 8 aufhob, hat der Bremer Verkehrssenator das bisherige Gesamtprojekt in zwei... Mehr...

 
11. Juli 2017

Verwendung der Mittel aus Abwassergebühren

Nach 2010 musste der Senat Anfang diesen Jahres erneut die Schmutzwassergebühren erhöhen. Mit Blick auf die Ertragslage des Betreibers Hansewasser bestehen an der Notwendigkeit dieser Gebührenerhöhung deutliche Zweifel.  Mehr...

 
1. Januar 2017

Atomtransporte durch das Land Bremen seit dem 30. Juni 2014

Die Teilentwidmung der Bremischen Häfen gilt nur für Kernbrennstoffe im Sinne §2 Abs. 1 Atomgesetz. Der Umschlag von Vorprodukten und Abfallstoffen von Brennelementen ist nach wie vor erlaubt. Änderungsanträge der LINKEN, die auf ein umfassendes Verbot aller Atomtransporte über die Bremer Häfen abzielten, lehnte die rot-grüne Koalition im... Mehr...

 

Treffer 7 bis 9 von 71

Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
13. Dezember 2017 Rupp

Gebührenüberprüfung für Abwasser ist überfällig – Linksfraktion begrüßt Initiative zu Normenkontrollklage

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur angekündigten Normenkontrollklage vor dem Oberverwaltungsgericht gegen die überhöhten Abwassergebühren: Mehr...

 
3. Dezember 2017 Haushalt & Finanzen/Janßen/Rupp

Bremerhaven an Verstärkungsmitteln für Schulen und Kindertagesstätten angemessen beteiligen – kommunalen Finanzausgleich solidarisch gestalten!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
30. November 2017 Rupp

LINKE verurteilt antisemitischen Übergriff auf Bremerhavener Synagoge aufs Schärfste

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, der eine rasche Untersuchung und Aufklärung des Vorfalles fordert:  Mehr...