Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
8. Oktober 2017

Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr

Der Senat hat beschlossen, für die Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr (BS GAV) notwendige neue Schulgebäude bevorzugt in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) zu errichten. Grundlage für den Beschluss waren Handlungsoptionen, die von der „Beratungsgesellschaft für Behörden VBD“ erarbeitet wurden. Die zuständige Deputation... Mehr...

 
11. Juli 2017

Verwendung der Mittel aus Abwassergebühren

Nach 2010 musste der Senat Anfang diesen Jahres erneut die Schmutzwassergebühren erhöhen. Mit Blick auf die Ertragslage des Betreibers Hansewasser bestehen an der Notwendigkeit dieser Gebührenerhöhung deutliche Zweifel.  Mehr...

 
22. Februar 2017

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Abfallbranche

Aktuell werden die Ausschreibungen und Leistungsverträge der GmbHs für Abfalllogistik und Straßenreinigung für den Zeitraum ab 2018 vorbereitet, an denen sich Bremen mit 49 Prozent beteiligen will. In diesem Zusammenhang muss auch eine verpflichtende Tarifbindung an den TVöD verankert werden, ansonsten würden Beschäftigte in der gleichen Branche,... Mehr...

 
1. Januar 2017

Atomtransporte durch das Land Bremen seit dem 30. Juni 2014

Die Teilentwidmung der Bremischen Häfen gilt nur für Kernbrennstoffe im Sinne §2 Abs. 1 Atomgesetz. Der Umschlag von Vorprodukten und Abfallstoffen von Brennelementen ist nach wie vor erlaubt. Änderungsanträge der LINKEN, die auf ein umfassendes Verbot aller Atomtransporte über die Bremer Häfen abzielten, lehnte die rot-grüne Koalition im... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
10. Oktober 2017 Rupp

Etikettenschwindel: „Die Bremer Stadtreinigung" wird nicht kommunal sein

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Abfallwirtschaft und Straßenreinigung: Mehr...

 
6. Oktober 2017 Bildung & Wissenschaft/Haushalt & Finanzen/Rupp

Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
13. September 2017 Rupp

LINKE zu Haushaltsentwurf 2018/19: Bei Licht betrachtet nicht in der Lage Probleme zu lösen

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, der zu den vorgelegten Plänen wie folgt Stellung nimmt:  Mehr...