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Zur Zeit wird gefiltert nach: Bernhard

Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
4. August 2018

Feindeslisten rechtsextremer Gruppen

Dem Spiegel ist zu entnehmen, dass rechtsextreme Gruppen Feindeslisten von 25.000 Personen mit Namen und Adressen geführt haben sollen. Diese Listen sollen bei verschiedenen Ermittlungen und Gelegenheiten aufgefunden worden sein, auch im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den NSU. Dieser Hinweis beruht auf der Bundesregierungsantwort auf eine... Mehr...

 
15. Juni 2018

Information über Schwangerschaftsabbrüche gesetzlich verankern! – Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes

Das Schwangerschaftskonfliktgesetz schreibt vor, dass die Länder ein ausreichendes Angebot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung bezüglich Schwangerschaftsabbrüche sicherstellen und dass die Ratsuchenden zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher weltanschaulicher Ausrichtung auswählen können. Eine ausreichende und plurale Beratung... Mehr...

 
6. April 2018

Die Sozialwohnungs-Quote hat kaum Wirkung – der Senat muss seine Wohnungspolitik ändern

2012 hat der Senat das erste Wohnraumförderprogramm beschlossen, dem inzwischen das zweite, das dritte und die Aufstockung des dritten Förderprogramms gefolgt sind. Mit dem Wiedereinstieg in die Wohnraumförderung sollten drei Ziele erreicht werden: Eine Steigerung der allgemeinen Baufertigstellungen auf jährlich mindestens 1.400 neue Wohnungen;... Mehr...

 
3. April 2018

Durchstich zwischen Hafenstraße und Nordstraße – Auswirkungen auf das Waller „Heimatviertel“ und auf die Verkehrssituation in der Überseestadt und in der Hafenrandstraße

Der Entwurf zum „Integrierten Verkehrskonzept Überseestadt“ sieht vor, einen Durchstich zwischen Hafenstraße und Nordstraße zu bauen, um den Verkehr aus der Überseestadt zu- und abzuleiten. Ob die geplante Maßnahme „Neubau einer Verbindung zwischen Hafenstraße und Nordstraße“ das Ziel einer Entlastung der Verkehrssituation in der Überseestadt... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
31. August 2018 Bernhard

120 Arbeitsplätze im Bremer Eisenbahn-Ausbesserungswerk in Gefahr – Werksleitung und Bahnvorstand halten es nicht mal für nötig, die Beschäftigten und die Öffentlichkeit zu informieren!

Presseerklärung von Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, und Ingo Tebje, gewerkschaftspolitischer Sprecher des landesverbandes der Bremer LINKEN: Mehr...

 
27. August 2018 Bernhard

Ein Schritt vorwärts für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch: Bremen veröffentlicht Liste der Einrichtungen

Presseerklärung von Claudia Bernhard, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, zum Recht auf Schwangerschaftsabbruch: Mehr...

 
27. August 2018 Bernhard/Gesundheit/Soziales

Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes – Öffentliche Informationen über legale Schwangerschaftsabbrüche ermöglichen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD: Mehr...