Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
1. Januar 2017

Atomtransporte durch das Land Bremen seit dem 30. Juni 2014

Die Teilentwidmung der Bremischen Häfen gilt nur für Kernbrennstoffe im Sinne §2 Abs. 1 Atomgesetz. Der Umschlag von Vorprodukten und Abfallstoffen von Brennelementen ist nach wie vor erlaubt. Änderungsanträge der LINKEN, die auf ein umfassendes Verbot aller Atomtransporte über die Bremer Häfen abzielten, lehnte die rot-grüne Koalition im... Mehr...

 
4. Oktober 2016

Mittelausschöpfung der Jobcenter Bremen und Bremerhaven verbessern und für die Zukunft absichern

2016 werden wieder arbeitsmarktpolitische Fördermittel der Jobcenter im Land Bremen in vermutlich zweistelliger Millionenhöhe ungenutzt verfallen. Nach der im August vorlegten Prognose würde der Mittelrückfluss 2016 14,6 Mio. Euro betragen.  Mehr...

 
9. September 2016

Finanzierung der neuen Straßenbahnen und Einsparungsmaßnahmen der BSAG

Die BSAG hatte im vergangenen Geschäftsjahr Einnahmen aus der Personenbeförderung in Höhe von 103,6 Millionen Euro. Weitere rund 50,5 Millionen Euro wurden durch die Stadtgemeinde in Form eines Verlustausgleichs finanziert. Mehr...

 
16. Juli 2016

Einjahresbilanz: Rot-Grün ohne Impuls gegen Armut und soziale Spaltung

Seit nunmehr zwölf Monaten regiert der Sozialdemokrat Carsten Sieling das kleinste Bundesland. Vorausgegangen waren die Wahlniederlage der SPD und der Rücktritt des damaligen Bürgermeisters Jens Böhrnsen. Anlässlich der einjährigen Amtszeit des von Sieling angeführten Bremer Senats zieht DIE LINKE eine erste Bilanz.  Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
17. März 2017 Rupp

Rechnungshof kritisiert Sanierungsstau als Haushaltsrisiko – LINKE fordert schnelle Investitionen gegen öffentlichen Verschleiß

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zum Jahresbericht des Bremischen Rechnungshofs: Mehr...

 
28. Februar 2017 Rupp

Eckwertbeschlüsse 2018/2019: Kein guter Plan – Senat fährt Bremen bis 2020 weiter auf Verschleiß

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zum Haushalt 2018/2019: Mehr...

 
28. Februar 2017 Bernhard/Rupp

Entlassungsdruck beim GHB: BLG zieht durch, SPD schaut zu

Presseerklärung von Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, und Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: Mehr...

 

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Quelle: http://www.klaus-rainer-rupp.de/politik/aktuelles/browse/1/