Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
24. März 2018

Sparsam, wirkungsarm, männerzentriert?

Die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Sicherung bestehender Arbeitsplätze, die Qualität dieser Arbeitsplätze und ihre strategische Bedeutung im Rahmen des Strukturwandels sind die Kriterien, an denen sich die einzelbetriebliche Investitionsförderung des Landes misst. Im Rahmen der einzelbetrieblichen Förderung kommt dem... Mehr...

 
3. Dezember 2017

Bremerhaven an Verstärkungsmitteln für Schulen und Kindertagesstätten angemessen beteiligen – kommunalen Finanzausgleich solidarisch gestalten!

Der Bremer Senat hat in seinem Haushaltsentwurf 2018/2019 über die normalen Eckwert-Fortschrei­bungen hinaus umfangreiche Verstärkungsmittel im Gesamtumfang von 92,5 Mio. Euro für Schulen und Kindergärten bereitgestellt. Mehr...

 
17. November 2017

Schuldenbremse und öffentlicher Haushalt

Ab 2020 dürfen die Bundesländer keine Schulden mehr machen, so steht es seit 2009 im Grundgesetz (die sogenannte Schuldenbremse). Ab 2020 gilt auch der neue Länderfinanzausgleich, der Bremen für seine übergroße Schuldenbelastung zusätzliche Mittel zugesteht. Und der „Konsolidierungspfad" der bremischen Haushalte biegt auf die Zielgerade. Aktuell... Mehr...

 
8. Oktober 2017

Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr

Der Senat hat beschlossen, für die Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr (BS GAV) notwendige neue Schulgebäude bevorzugt in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) zu errichten. Grundlage für den Beschluss waren Handlungsoptionen, die von der „Beratungsgesellschaft für Behörden VBD“ erarbeitet wurden. Die zuständige Deputation... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
20. März 2018 Erlanson/Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Entwicklung der Ticketpreise im öffentlichen Personennahverkehr und Perspektiven für eine klimaverträgliche Mobilität für Alle

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
16. Februar 2018 Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Zukünftige Trassenführung der B6n

Große Anfrage LINKE: Mehr...

 
14. Februar 2018 Rupp

185 Millionen für die GeNo: Teure Flickschusterei aber keine dauerhafte Lösung

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zu übereinstimmenden Medienberichten, demzufolge der gestrige Koalitionsausschuss von SPD und GRÜNEN beschlossen hat, der städtischen Klinik-Gesellschaft Gesundheit Nord eine Eigenkapitalerhöhung von 185 M Mehr...