Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
11. Juli 2017

Verwendung der Mittel aus Abwassergebühren

Nach 2010 musste der Senat Anfang diesen Jahres erneut die Schmutzwassergebühren erhöhen. Mit Blick auf die Ertragslage des Betreibers Hansewasser bestehen an der Notwendigkeit dieser Gebührenerhöhung deutliche Zweifel.  Mehr...

 
3. November 2016

Überhöhte Abwassergebühren senken!

Bremen hat 1999 den Wasserbetrieb privatisiert. Für umgerechnet 362 Millionen Euro übernahm die Hansewasser GmbH den Betrieb und pachtete das Kanalnetz, die Verträge laufen bis zum Jahr 2028. 74,9 Prozent der Gesellschafteranteile gehören der SWB AG (EWE) und der Gelsenwasser AG. Die Stadtgemeinde Bremen hält einen Anteil von 25,1 Prozent.  Mehr...

 
14. Oktober 2016

Panama Papers, Bahamas Leaks: Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verhindern

Spätestens seit den Veröffentlichungen über die sogenannten ‚Panama Papers‘ ist klar, dass Investoren mit Hilfe von Briefkastenfirmen Immobilien auch in Deutschland und im Land Bremen erwerben. Eigentümer bleiben mit Hilfe der Briefkasten-Konstruktion anonym und könnten so notarielle, steuerliche und handelsgesetzliche Vorschriften umgehen. Nicht... Mehr...

 
4. Oktober 2016

Mittelausschöpfung der Jobcenter Bremen und Bremerhaven verbessern und für die Zukunft absichern

2016 werden wieder arbeitsmarktpolitische Fördermittel der Jobcenter im Land Bremen in vermutlich zweistelliger Millionenhöhe ungenutzt verfallen. Nach der im August vorlegten Prognose würde der Mittelrückfluss 2016 14,6 Mio. Euro betragen.  Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
9. August 2017 Rupp

Haushalt für KiTas und Schule reicht nicht aus – Investitionsstau muss angegangen werden

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zur heutigen Beratung der Deputation für Kinder und Bildung: Mehr...

 
7. August 2017 Rupp

20 Prozent der Polizeibeamten machen Nebenjob – Fraktion DIE LINKE sieht "Alarmsignal"

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, zum heutigen Medienbericht: Mehr...

 
11. Juli 2017 Haushalt & Finanzen/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Rupp

Verwendung der Mittel aus Abwassergebühren

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...