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Meine Reden in der Bürgerschaft

Zur Bettensteuer.
Zu Atomtransporte.
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament. Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetprä- senz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
6. Januar 2012 Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Was passiert mit dem Bahnhofsvorplatz?

Die geplante Privatisierung des Bahnhofsvorplatzes schlug im April und Mai des letzten Jahres hohe Wellen.

Obwohl SeniorInnenvertretung, Skater und Skaterinnen, viele Bürgerinnen und Bürger sowie die linke Beiratsfraktion sich... mehr

 
6. Dezember 2011

Atomtransporte über Bremisches Gebiet

Die Antwort des Senat auf eine Große Anfrage der Linksfraktion vom 19.10.2010 hat ergeben, dass die Anzahl der Transporte radioaktiver Stoffe über Bremisches Gebiet seit 2005 stetig gestiegen ist.  mehr

 
29. November 2011

Atomtransporte über Bremische Häfen wirksam verbieten: Gutachten zur Änderung des rot-grünen Gesetzentwurfs vorgelegt

Nach monatelangem Prüfen und Taktieren hat der Senat in der Novembersitzung der Bremischen Bürgerschaft einen Gesetzentwurf für die Teilentwidmung der Bremischen Häfen vorgelegt.

Dieser Entwurf verbietet zwar den Umschlag von... mehr

 
26. November 2011

Atomtransporte über Bremische Häfen wirksam verbieten: Petition unterzeichnen!

Die rot-grüne Landesregierung hat in der Novembersitzung der Bremischen Bürgerschaft einen Gesetzentwurf für die Teilentwidmung der Bremischen Häfen vorgelegt. Dieser Entwurf verbietet den Umschlag von Kernbrennstoffen. mehr

 
24. November 2011

Finanzielle Situation der Jacobs University und finanzielle Einsätze Bremens

Die Jacobs University Bremen wurde 1999 von der Rice University (Texas) sowie der Universität Bremen und der Freien Hansestadt Bremen als International University Bremen (IUB) gegründet. Nachdem die private Hochschule in 2005... mehr

 
14. November 2011

Aus der Bürgerschaft

Die Abgeordneten diskutierten den Zwischenbericht zum ‚Finanzierungskonzept Teilersatzneubau KBM‘. Aus Sicht der LINKEN ist die Antwort des Senats auf die Große Anfrage unbefriedigend. „Das liegt jedoch auch an den Fragen.... mehr

 
21. Oktober 2011

Eckwerte für den Haushalt 2012 und Finanzrahmen 2012-15: Die wichtigsten Fakten

Vor einigen Tagen hat der Senat die Eckwerte für den Haushaltsentwurf 2012 und seine aktualisierte Finanzplanung bis 2015 vorgestellt. Tatsächlich plant er sogar bis 2016: Der Finanzplan ist darauf angelegt, durch gleichmäßigen... mehr

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
25. Januar 2012 Rupp

LINKS wirkt: Hafenteilentwidmung beschlossen – Sperrung für Kernbrennstoffe ein erster Schritt zu einem Bremen ohne Atomtransporte

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: mehr

 
23. Januar 2012 Rupp

Trotz berechtigter Kritik der CDU: Bremen braucht Ganztagsschulen, und zwar richtige!

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion: mehr

 
22. Januar 2012 Rupp, Wirtschaft und Häfen, Umwelt, Verkehr & Energie

Gesetz zur Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (zu Drs. 18/96): mehr

 
17. Januar 2012 Rupp

Stopp von Atomtransporten: LINKE sieht keinen Grund, vor dem Druck der Handelskammern in die Knie zu gehen

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: mehr

 
12. Januar 2012 Rupp

Rot-grüne Pläne zur Hafenteilentwidmung nicht der große Wurf – LINKE: „Wer glaubt, dass deshalb keine Atomtransporte mehr über Bremens Häfen gehen, wird sich noch wundern“

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, umwelt- und hafenpolitischer Sprecher der Fraktion: mehr

 

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